Die aktuelle machtpolitische Konstellation zeigt in aller Deutlichkeit, dass der Grundsatz der autonomen Verteidigungsfähigkeit in einem modernen Konflikt nicht mehr absolut gilt. Weder aus…

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gesetzt haben. Die Themen Sicherheit und Energieversorgung bleiben zentral. Zudem haben diese Themen aufgrund der Aktualität an Bedeutung gewonnen und die FDP ist hierbei glaubwürdig.…

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keit für alle. Im Jahr 1886 bildete ein Streik für die Forderung nach einem Achtstundentag die Grundlage für den Tag der Arbeit am 1. Mai. Die Bemühungen für verbesserte Arbeitsbedingungen…

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Prozent der Bruttoeinnahmen an Schweizer Filmschaffende. Was bedeutet das? Streamingdienste müssen aufgrund der 30-Prozent-Quote für europäische Werke ihre Filmkataloge anpassen – entgegen der…

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wenig gebracht. Dass Handlungsbedarf besteht, ist somit unbestritten. Das Parlament hat vor diesem Hintergrund das Transplantationsgesetz revidiert und sich für einen Systemwechsel entschieden:…

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Schweiz ohne Armee sowie SP und Grüne den Kauf des evaluierten Kampfflugzeugs aus rein ideologischen Gründen mit der Lancierung einer Volksinitiative verhindern. Eine Volksinitiative, über die…

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Armee unverzichtbar ist. Ebenfalls klar ist, dass die Schweiz aus technologischen und finanziellen Gründen kaum in der Lage ist, sich autonom zu verteidigen. Darum ist die Interoperabilität der…

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geschlossenen Vorlage zur Verbesserung des Mehrwertsteuersystems. Da die FDP jedoch nicht grundsätzlich gegen die meisten der vorgeschlagenen Anpassungen waren, wurde diese Vorlage als …

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erungsfreie Zugang zum EU-Binnenmarkt. Der EWR ist für die FDP keine Option. Ein Beitritt würde aufgrund der Übernahme von EU-Richtlinien wie z.B. die Unionsbürgerrichtlinie den vitalen…

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n. Ebenfalls richtig ist, dass die GPK die BAG-Taskforce kritisch beurteilen. Gerade weil es grundsätzlich bestehende Kommissionen gibt, die sich mit Impffragen und Pandemiebewältigung befassen.…

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