erteilt, eine entsprechende Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten. Stein des Anstosses, dass es im Bereich des EPD endlich vorwärts zu gehen scheint, war ein im Jahr 2018 eingereichtes…

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jeweils einstimmig auf eine gemeinsame Linie verständigen konnten. Sei es bei unserer Position im Bereich CO2 bzw. Klima, der Stromversorgungssicherheit und Technologieoffenheit oder der Reform…

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Es fällt schwer, sich das vorzustellen. Wie funktioniert die europäische Zusammenarbeit in diesem Bereich? Drei Tage nach Kriegsausbruch haben wir uns in Brüssel getroffen. Am Abend des 27.…

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(kein EU- oder EWR-Beitritt). Kooperation mit der EU bei gegenseitigem Interesse, namentlich in den Bereichen Forschung, Bildung, Sicherheit und Migration, Strom usw. Nachhaltige Sicherung und…

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beheben und dafür zu sorgen, dass sich die Fehler, die in den letzten zwei Jahren insbesondere im Bereich der Organisation und Kommunikation gemacht wurden, nicht wiederholen. Zudem muss daran…

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Verträgen den Marktmechanismus aushebeln. Es bestehen schon genügend weitreichende Regulierungen im Bereich des UWG (bspw. mittels der Einführung des Konzepts der relativen Marktmacht), mit…

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Informatikkonferenz gewählt. Das ist eine spannende Tätigkeit mit Bund, Kantonen und Städten im Bereich der Digitalisierung. Weiter wurde ich vom Bundesrat in die Kommission für die…

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institutionellen Fragen zu regeln. Bei der sektoriell-dynamischen Rechtsübernahme sind für vitale Bereiche Schutzklauseln vorzusehen. Innenpolitisch und aussenpolitisch sind die Voraussetzungen…

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Berset, muss dafür sorgen, dass sich die Fehler, die in den letzten zwei Jahren insbesondere im Bereich der Organisation und Kommunikation gemacht wurden, nicht mehr wiederholen. Ziehen wir also…

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Innovationen und zukunftsorientierte Lösungen ein und bekämpft fortschrittsfeindliche Tendenzen in den Bereichen Personenverkehr, Logistik, Luftfahrt, Telekommunikation und Entsorgung.…

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