Gründen kaum in der Lage ist, sich autonom zu verteidigen. Darum ist die Interoperabilität der Systeme zu stärken. So wie dies mit dem Kauf der F-35-Kampfflugzeugen der Fall ist. Bewaffnete…

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gen ertragen. Dies alles, um die Pandemie zu bekämpfen und einem möglichen Kollaps unseres Gesundheitssystems mit dem am Limit laufenden Ärzte- und Pflegepersonal zu entgehen. Fünf Ziele für die…

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(Ständerat) der Bundesbeschluss zur Reform des Visa- Informationssystems und der damit verbundenen Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen sowie mit 157 zu 4 Stimmen bei…

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bekämpfen, die Einwanderung aus Drittstaaten beschränken und Missstände im Asylbereich beheben. Asylsystem braucht langfristige Akzeptanz Das Asylgesetz ist im Grunde gut, die Anwendung…

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Der Systemwechsel bei der Ehepaarbesteuerung ist längst fällig und wurde von der FDP bereits vor 15 Jahren per Fraktionsvorstoss zugunsten der Individualbesteuerung gefordert. Diese Lösung ist…

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n Erwägungen gewünschte Massnahme, untergräbt das Vertrauen der Bevölkerung in das bewährte Dreisäulensystem und in unsere Institutionen. Die Vorsorgesteuer ist ein Angriff auf den arbeitenden…

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in der Schweiz individuell besteuert werden, unabhängig von ihrem Familienstand. Das derzeitige Steuersystem ist so beschaffen, dass es für verheiratete Paare einen finanziellen Nachteil…

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Verteidigungskooperation benötigt allerdings regelmässige, gemeinsame Übungen und eine Abstimmung der Systeme (Interoperabilität). Es ist im Sinne der Schweiz, dass die Weichen dafür ohne…

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Generationen steigen. Zudem ist es notwendig, Prioritäten zu setzen und parlamentarische Vorstösse systematisch auf ihre finanziellen Auswirkungen und ihre Bürokratie-Folgen zu überprüfen.…

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die Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine einen vorübergehenden Schutz bietet, ohne das Schweizer Asylsystem mit individuellen Verfahren zu überlasten. Schengen / Dublin jetzt nicht gefährden Auch…

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