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Sessionsberichte und Bilanzen

Wintersession (1. Dezember bis 19. Dezember 2025) Zahlen, Fakten und Behauptungen Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt. So wie Pippi Langstrumpf im gleichnamigen Kinderbuchklassiker haben…

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Bilanz_Legislatur-Halbzeit_2019-2023..pdf

des Ständerates ist auf die, in der Wintersession vom Nationalrat verabschiedete Reformvorlage (s. Kapitel 2 lit. I), eingetreten. Die Ziele der FDP sind klar. Erstens müssen die Parameter…

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20231222_FAC_Sessionsbericht_WS_2023_d.pdf

ein Verbot der Nazi-Symbolik hin, welches für die Rechtskommissionen zu einschrän- kend war. Die RK-S hat daraufhin eine Kommissionsmotion erfolgreich eingereicht, die ein Verbot für Symbole…

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Jahresbericht_2022.pdf

dass ihnen unkompliziert Schutz gewährt werden soll. Die erstmalige Aktivierung des Schutzstatus S durch Bundesrätin Karin Keller-Sutter wurde durch die FDP begrüsst. Die internationalen…

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Freisinn_Nr_1_2024.pdf

e Wege für die Herausforderungen dieser Zeit. Seite 15 SCHWEIZER FREISINN Wir machen die Schweiz s tark! 2 Nr. 1 | 16. Februar 2024 Inhalt Liebe Freisinnige Die 52. Legislaturperiode hat…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

werden. Unter anderem wird der Bundesrat dazu aufgefordert den Zugang zum Arbeitsmarkt für den Status S zu erleichtern, damit in Zukunft weniger bürokratische Schritte nötig sind. Eine von…

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20230317_FAC_Sessionsbericht_FS_2023_d.pdf

spätestens am 25. Geburtstag alle Sanktionen endeten. Mit dem Entscheid des Ständerates muss nun die RK-S die Details vorberaten und ihre Anträge dem Plenum vorlegen. Legalisierung der…

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20230616_FAC_Sessionsbericht_SS_2023_d.pdf

darunter die Initiative der Kommission für Si- cherheitspolitik des Ständerates. Die Initiative der SiK-S (23.402), die auf einer Motion von Ständerat Thierry Burkart (vor mehr als einem Jahr…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

und Verdichtung als zentrale Lösungsansätze. Seite 18 SCHWEIZER FREISINN Wir machen die Schweiz s tark! 2 Nr. 2 | 24. Mai 2024 Inhalt Liebe Freisinnige Wir stehen mitten im…

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20190909_PP_Bilanz_Legislatur_15_19_d.pdf

Anfang der nächsten Legislatur durch die Totalrevision des CO2-Gesetzes geprägt. Nachdem die UREK-S zuhanden der ständerätlichen Be- handlung in der Herbstsession 2019 den Weg für einen…

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