abgelehnt. 12 Das Parlament zeichnet den Weg für eine verantwortungsvolle und dynamische Kulturpolitik vor. Im Sinne einer Kulturförderung mit Augenmass hat das Parlament kürzlich das…

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ch/pdf/DE/Positionen/2_Vernehmlassungen/2022/septembre/20220912_VL_Kinderkrippen__d.pdf https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20210403 FDP.Die…

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profitierten besonders von einem leistungsfähigen 5G-Netz. Deshalb hat die FDP in zahlreichen Parlamenten – in Zusammenarbeit mit FDP Urban – Vorstösse eingereicht: • In Basel fordert die FDP…

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ung ist, dass es dem Bundesrat ernst ist. Die vielen aufgegleisten Massnahmen zeigen: Bund und Parlament ist es ernst. Ein weiteres Beispiel ist der Aktionsplan zur Risikoreduktion und…

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ng Mit der Annahme der Individualbesteuerung und des bundesrätlichen Gegenvorschlags durch das Parlament in der Sommersession 2025 machte die Schweiz… Weiterlesen 13 . November 2025 NEIN zur…

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der Session jeweils eine Liste mit finanzrelevanten Geschäften der Räte auf der Webseite des Parlaments hinterlegt. An dieser Liste zeigt sich, dass eine umsichtige Finanzpolitik dem…

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Geschäft zu beurteilen und allenfalls einen Zwischenweg zu finden. Parlamentsrecht: Der Ständerat will mehr Transparenz im Parlament. Anders als der Nationalrat hat er sich am Dienstag…

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geplanten Milliarden-Mehrbelastung für den Mittelstand. «Mitte-Links marschiert zurzeit durchs Parlament und beschliesst eine Abgabe nach der anderen – auf Kosten von Mittelstand und KMU.…

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n, wenn ein Bundesgesetz gegen die Verfassung verstösst oder das Parlament eine Volksinitiative nicht richtig umsetzt. Das Parlament hat sich bereits häufig mit der Frage der…

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Fachkräftemangel entgegen und bremst dadurch die Zuwanderung, Die FDP ist hoch erfreut, dass das Parlament diesen wichtigen Reformschritt unterstützt. Nun ruhen alle Augen auf der «Mitte»-Partei…

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