Invasion soll die Schweiz zudem auf der Basis des Embargogesetzes die Sanktionen ihrer wichtigsten Handelspartner mittragen. Das entschiedene Entgegentreten gegen einen Rechtsbrecher hat hier…

Ergebnis anzeigen

ckeln. Denn es gibt keine gleichwertigen Alternativen. Die Vergrösserung der Verhandlugnsmasse mit einem Verhandlungspaket, wie bereits von FDP-Präsident Thierry Burkart im November 2021…

Ergebnis anzeigen

Verteidigung des Cyberspace liegen. Der Aus- und Aufbau Schweizer Cyberkapazitäten ist prioritär zu behandeln. F-35 beschaffen Das evaluierte Kampfflugzeug F-35 ist so schnell wie möglich zu…

Ergebnis anzeigen

können die betroffenen Flüchtlinge in der Schweiz bleiben, solange der Schutzbedarf besteht. Es handelt sich also um eine befristete humanitäre Aufnahme, die Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine…

Ergebnis anzeigen

Ankündigung einer Initiative kann und soll keine aufschiebende Wirkung erzielen, andernfalls hätten eine Handvoll Initiantinnen und Initianten mehr Einfluss auf ein Beschaffungsgeschäft als die…

Ergebnis anzeigen

Reziprozität im Handel mit China ausgesprochen. Dem Handel wurde hiermit einen Bärendienst erwiesen. Falls unser Handelspartner seine Schranken nicht abbaut, wird die Schweiz selbst Handelss…

Ergebnis anzeigen

Cassis sowie Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Mit der Übernahme der Sanktionen unserer wichtigsten Handelspartner hat der Bundesrat nach Ansicht der FDP richtig entschieden. Diese Massnahmen…

Ergebnis anzeigen

hat sich mit der Funktionsweise des Parlaments in Krisensituationen befasst, damit der Handlungsspielraum vorhanden ist, wenn der Bundesrat Notrecht anwendet. Dies ist demokratiepolitisch…

Ergebnis anzeigen

ausgebildetem Personal, um bei einem starken Anstieg von Covid-Patientinnen und Patienten rasch handeln zu können. Erst nach über einem Jahr besserte die Lage diesbezüglich. Trotzdem wird es…

Ergebnis anzeigen

Marktzugangsabkommen, zu schnüren. Durch die Vergrösserung der Verhandlungsmasse erhalten beide Seiten mehr Handlungsspielraum. Die Verhandlungen der einzelnen Dossiers sollen durch eine…

Ergebnis anzeigen