statt Panik, Polemik und falsche Ideologie. In diesem Sinne begrüsst die FDP begrüsst deshalb grundsätzlich die vorliegende Gesetzesänderung und die Absicht, damit Rechts- und…

Ergebnis anzeigen

dass Digitalisierungsprojekte erfolgreich sein können. Aus Sicht der FDP liegt ein gewichtiger Grund für das bisherige Scheitern des EPD in der Schweiz darin, dass der Gesetzgeber…

Ergebnis anzeigen

angenommen wurde. Sie beauftragt den Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass der Zugang zur beruflichen Grundbildung für abgewiesene Asylsuchende und Sans-Papiers (Personen…

Ergebnis anzeigen

(ALV) trotz starkem Ausbau der Kurzarbeitsentschädigungen die Covid-Pandemie gut überstanden. Aufgrund der guten Arbeitsmarktlage dürfte zudem das Eigenkapital des ALV-Fonds steigen. Es ist…

Ergebnis anzeigen

Ukraine im März 2023 brachte den Krieg vor unsere Haustür. Sicherheitsfragen traten wieder in den Vordergrund und die FDP spielte eine führende Rolle in den Debatten, insbesondere bei Fragen…

Ergebnis anzeigen

von der Verlängerung profitieren. Damit können Anreize für Neugründungen geschaffen werden. Grundsätzlich begrüsst die FDP Massnahmen, welche die Widerstandsfähigkeit der Schweizer…

Ergebnis anzeigen

begrüsst die Erhöhung der Prüfschwelle auf 17 Jahre. Denkbar wäre es für uns aus generalpräventiven Gründen auch, die Schwelle auf 20 Jahre zu erhöhen. 2. Streichung der ausserordentlichen…

Ergebnis anzeigen

2050 keine Treibhausgase mehr ausgestossen werden dürfen. Die FDP.DieLiberalen begrüssen daher im Grundsatz den vom Bundesrat vorgeschlagenen Verpflichtungskredit in der Höhe von 151,1…

Ergebnis anzeigen

ein grosser steht noch aus Der Mantelerlass für eine sichere Stromversorgung ist eine wichtige Grundlage für die Ener- giezukunft der Schweiz. Hier werden die Weichen für die Energiepolitik…

Ergebnis anzeigen

Ständerat meiner Motion Einführung eines E-Rezepts zugestimmt. Darin habe ich gefordert, dass Rezepte grundsätzlich digital ausgestellt werden. Das digitale Rezept weist verschiedene Vorteile…

Ergebnis anzeigen