Unternehmen betreiben sollte. Internationale Offenheit und globale Ausrichtung: Eine Angleichung an EU-Normen ist wünschenswert, wobei es weiterreichende nationale Vorschriften im Sinne von…

Ergebnis anzeigen

in Bezug auf die Arbeits- und Ruhezeitverordnung, unter Berücksichtigung der Entwicklungen in der EU. Ausstellplätze: Schaffung von genügenden Ausstellplätzen für Nutzfahrzeuge, zur Einhaltung…

Ergebnis anzeigen

nachvollziehbar. Die EU ist der Schweiz einen Schritt voraus Während die Schweiz darüber abstimmt, ob die Emissionsabgabe auf Eigenkapital tatsächlich abgeschafft werden sollte, ist die EU…

Ergebnis anzeigen

Stromproduktion zwingend. Vorantreiben des EU-Stromabkommens Vorantreiben des EU-Stromabkommens Die aussenpolitischen Bemühungen für ein Strommarktabkommen mit der EU müssen möglichst rasch…

Ergebnis anzeigen

Sicherheit der Schweiz zentral. Ich nehme deshalb auch regelmässig an den Innenministertreffen der EU teil und bringe dort die Position der Schweiz ein. Eine wichtige Vorlage für den Standort…

Ergebnis anzeigen

Rahmenabkommen zu beenden, weil eine Einigung mit der EU nicht mehr realistisch schien. Damit sind die Fragen zu den künftigen Beziehungen mit der EU nicht gelöst, aber der Bundesrat arbeitet…

Ergebnis anzeigen

Die Schweiz soll die neuen EU-Staaten im Osten weiterhin finanziell unterstützen. Der Ständerat hat in der Wintersession den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten genehmigt. Der…

Ergebnis anzeigen

Europäischen Union (EU) zu schaffen, schlug der Bundesrat vor den Kohäsionsbeitrag in Höhe von 1.3 Milliarden freizugeben. Dieser Betrag soll über 10 Jahre Projekte zur Kohäsion in den neuen…

Ergebnis anzeigen

Antrag der aussenpolitischen Kommission des Nationalrates aus, den Kohäsionsbeitrag an ausgewählte EU-Staaten zu verdoppeln. Die Beratung des Vorschlags ging zu Beginn schnell von…

Ergebnis anzeigen

dennoch möchte die aussenpolitische Kommission des Nationalrats den Kohäsionsbeitrag an ausgewählte EU-Staaten verdoppeln. Sie verlangte deshalb eine zusätzliche knappe Milliarde für die…

Ergebnis anzeigen