alen Seite 2 / 2 Nachhaltige Reform statt Salamitaktik Das Parlament ist sich der schwierigen Lage der AHV bewusst und hat deshalb bereits einen entsprechenden Reformauftrag erteilt (Motion…

Ergebnis anzeigen

Schlussabstimmungen zu 19 Vorlagen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die Frühlingssession 2017 abgeschlossen. Parlamentarisch unter Dach und Fach kamen folgende Vorlagen: › mit…

Ergebnis anzeigen

ökologisch, ökonomisch wie auch gesellschaftlich nachhaltig sind. Dieses Kriterium wurde von vielen Vorlagen erfüllt, jedoch nicht von allen. In den vier Schwerpunkten dieser Legislatur – …

Ergebnis anzeigen

einen hohen Stellenwert einnimmt, überschiesst die Initiative das Ziel. Die heute bestehenden Rechtsgrundlagen tragen den Anliegen der Initianten bereits ausreichend Rechnung. Zudem ist die…

Ergebnis anzeigen

ab Die FDP-Liberale Fraktion hat die beiden Bundesratskandidatinnen, die von der SP-Fraktion vorgeschlagen wurden, zu einem Hearing eingeladen. Die Fraktion gibt wie beim SVP-Ticket keine…

Ergebnis anzeigen

Impulse gegeben. KI hat nach wie vor ein erhebliches Innovations- und Wachstumspotenzial und ist in der Lage, alle Wirtschaftssektoren zu revolutionieren. Es ist von entscheidender Bedeutung,…

Ergebnis anzeigen

die schädliche Besteu- erung des Eigenmietwerts ein Ende findet. 2 Geld gibt zu reden Wegen der Lage der Bundesfinanzen gab die Staatsrechnung 2022 – womit der Bundesrat Rechenschaft ablegt…

Ergebnis anzeigen

Corona-Virus wie ein Damoklesschwert über der Frühlingssession und man wusste nie, wann es final zuschlagen wird. Schon in der zweiten Sessionswoche wurde ein Ordnungsantrag zum Abbruch der…

Ergebnis anzeigen

deshalb ein Klagerecht für den Bürger vor. Er soll gegen unverständliche und bürokratische kommunale und kantonale Gesetze sowie zu lange dauernde kommunale, kantonale bzw. Verfahren klagen…

Ergebnis anzeigen

ALV während fünf Jahren zur Entlastung des Bundeshaushalts beiträgt. Dies umso mehr, als die vorgeschlagene Ventilklausel dafür sorgt, dass der Stand des ALV-Fonds am Ende eines Jahres 2,5…

Ergebnis anzeigen