wird eine Lösung geben, die niemanden schmerzt.» [1] Diese selbstsichere Aussage stammt von SP-Ständerat Pierre-Yves Maillard. Er hat sie während des Abstimmungskampfes zur Einführung einer 13.…

Ergebnis anzeigen

Minderheit der Fraktion unterstützt. Ausweitung der finanziellen Unterstützung: Nach dem Entscheid des Ständerates zum Ausbau der Härtefallmassnahmen und der Ausweitung der Kurzarbeit mit klaren…

Ergebnis anzeigen

dazu beitragen, einen besseren Grenzschutz der Nachbarländer Libyens aufzubauen. Damian Müller, Ständerat LU Dieser Text erschien erstmals als Meinungsbeitrag am 19. Januar 2022 in «Le Temps»…

Ergebnis anzeigen

je nach Ausgang der zweiten Wahlgänge für den Ständerat infolge Nachrückens noch erhöhen. Somit an Thierry Burkart: Wette gewonnen! Und für den Ständerat bleiben wir dran, versprochen! …

Ergebnis anzeigen

Der Ständerat will nun den Bundesrat beauftragen, mit Frankreich neu zu verhandeln. Das vorliegende Abkommen ist damit gescheitert. Ständerat will kein Trennbankensystem – Der Ständerat…

Ergebnis anzeigen

oppositionslos angenommene Motion 20.4266 «Moderne grenzüberschreitende Zivilprozesse», der ständerätlichen Rechts- kommission hat den Anstoss gegeben für die Diskussion zur Änderung des IPRGs1…

Ergebnis anzeigen

zwei Enthaltungen der Vorlage klar zugestimmt. Die Vorlage geht mit Differenzen zurück an den Ständerat. 2. Flickwerk-Revision des Mehrwertsteuergesetzes Um ein Sammelsurium an Vorstössen,…

Ergebnis anzeigen

National- und Ständerat folgen der FDP und lehnen die gefährliche Chaosinitiative ab. Dieser Entscheid war längst überfällig – und er ist richtig. Man kann der SVP dankbar sein, dass sie das…

Ergebnis anzeigen

falsche Anreize im Gesetz. › Annahme der Motion 22.3235 von Ständerat Andrea Caroni: Zeitgemässes Abstammungsrecht › Motion 22.448 von Ständerat Andrea Caroni: «Einen Pacs für die Schweiz» …

Ergebnis anzeigen

Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft. Co-Präsident von CHANCE5G ist der Nidwaldner Ständerat Hans Wicki. Für ihn kann der Nutzen von 5G nicht hoch genug eingestuft werden:…

Ergebnis anzeigen