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Medienmitteilungen 233 Dateien 184 Blog 125 Seiten 68 Konsultationen 18
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Medienmitteilungen 233 Dateien 184 Blog 125 Seiten 68 Konsultationen 18
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20240812_VL_AIAG_d.pdf

Kryptowerte eine Gleichbehandlung mit dem traditionellen Finanzsektor sichergestellt. Einige Aspekte der Vorlage sieht die FDP jedoch kritisch. Erstens erachtet die FDP die zahlreichen…

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Medienmitteilungen 06/08/2024

Chaos im Innendepartement

müssen nun untersuchen Heute sind die Ausgaben für die AHV plötzlich vier Milliarden tiefer, morgen vielleicht fünf Milliarden höher. Eine derart eklatante Verletzung der guten Geschäftsführung…

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Konsultationen 08/07/2024

Änderung von Verordnungen im Lebensmittelbereich sowie im Bereich der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten

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20242106_VL_Jagd.pdf

Die wichtigste Massnahme ist aus Sicht der FDP der Herdenschutz. Hier sollen weitere Hunderassen leichter zugelassen werden, um den zusätzlichen Bedarf decken zu können. Zudem soll die Prüfung…

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20240704_VL_IFF_d.pdf

für einen Zeitraum von höchstens vier Jahren gewährt. Die Finanzhilfen dürfen a) in jedem Tätigkeitsbereich nicht höher als die Hälfte der vorgesehenen Ausgaben und b) nicht höher als der…

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20240711_VL_VMWG_d.pdf

Künstlich tief gehaltene Mietzinse könnten zu einem übermässigen Konsum an Wohnraum führen, während gleichzeitig die Wohnungsproduktion abnehmen könnte. Dies würde die Wohnungsknappheit…

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Konsultationen 27/06/2024

Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantone

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20240626_VL_NFA_d.pdf

Bern, 26. Juni 2024 / RC VL NFA Elektronischer Versand: finanzausgleich@efv.admin.ch Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen Vernehmlassungsantwort…

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Medienmitteilungen 26/06/2024

Gleichberechtigung: Für alle statt für wenige

Schritt für die Gleichberechtigung zu engagieren. Liebe Linke: Ist es euch ernst mit der gelebten Gleichberechtigung von Mann und Frau – oder stellt ihr Klassenkampf vor Gleichstellung? Bisher…

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Medienmitteilungen 26/06/2024

Geplantes Gesetz ist ein Wirtschaftskiller

EU/EFTA-Ländern ausgenommen sind, nicht jedoch Firmen. «Mit der massiven Ausweitung des Geltungsbereichs auf private KMU weicht die Kommission vom ursprünglichen Gesetzesgedanken ab, nämlich dem…

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