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Dateien 105 Medienmitteilungen 34 Blog 31 Seiten 13 Konsultationen 2
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Dateien 105 Medienmitteilungen 34 Blog 31 Seiten 13 Konsultationen 2
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Jahresbericht_2021.pdf

zum Einsatz, wenn ein Ereignis mit Zuständigkeit des Bundes vorliegt (VBSTB, Art. 4). Liest man einerseits in der VBSTB, Art. 4, Abs: 2 die Aufgaben, die der BSTB wahrnehmen muss, so sind…

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20230206_VL_AEnderung_KVV_d.pdf

skizziert. Ausführungsbestimmungen betreffend Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht (Art. 64a KVG) Keine Anmerkungen, die Ausführungsbestimmungen zur Änderung von Artikel 64a KVG…

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20230206_VL_Folterguetergesetz_d.pdf

abschliessende Listen handelt. Ein klarer Verweis hierauf fehlt im entsprechenden Gesetzesartikel (Art. 3 lit. b) und soll folglich ergänzt werden. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur…

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Ansprüche an den Staat reduzieren

Schuldenbremse. Zudem müssen die hohen coronabedingten Schulden rasch abgebaut werden. Unabhängig von der Art der Krise ist ein Eingriff durch den Staat nur als ultima ratio vertretbar. Die FDP…

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Blog 11/01/2023

Von der Kapo in die Kantonsregierung

dem Schwyzer Regierungsrat an. Für den bisherigen Kommandanten der Kantonspolizei ist es auch eine Art Rückkehr in die Politik. Bereits als 21-Jähriger politisierte er für die FDP im Luzerner…

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20221216_FAC_Sessionsbericht_WS_2022_d.pdf

Genossen in viele Fallen und Fettnäpfchen. Doch das ist alles Schnee von gestern. Im neuen Jahr starten drei Bundesräte in neuen Departementen. Allen voran Karin Keller-Sutter, die das…

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Medienmitteilungen 08/12/2022

Vielversprechende Departementsverteilung

Bundesrätin Karin Keller-Sutter zu ihrer neuen Aufgabe als Vorsteherin des Finanzdepartements. Im EFD warten aufgrund der düsteren Finanzaussichten grosse Herausforderungen. Für die FDP ist…

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Seiten

Transparenz Politikfinanzierung

des Urhebers der Zuwendung. Bei nichtmonetären Zuwendungen sind anzugeben (Art. 76d Abs. 4 BPR und Art. 10 Abs. 4 VPofi): die Art (Dienstleistung oder Sachleistung) und Beschreibung der…

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Blog 07/11/2022

Appell an den Föderalismus

in den Bereichen Klima, Armee, Forschung, Migration und soziale Sicherheit sind Mehrausgaben zu erwarten. Um aus dieser Kosten-Spirale auszubrechen, braucht es etwas Fantasie. Da die einfachsten…

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Medienmitteilungen 02/11/2022

Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga

ung, Infrastruktur, 5G) gibt es jedoch Nachholbedarf und die Herausforderungen sind riesig. Wir erwarten, dass die Nachfolge von Simonetta Sommaruga die anstehenden Aufgaben rasch in Angriff…

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