Verlängerung würde im Falle eines Wiederaufflammens der Pandemie in den Wintermonaten 2023- 2024 die Rechtsgrundlage für das Handeln des Bundesrates nicht mehr existieren. Es handelt sich…

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kommen. › Auf den Menschen ausgerichtete und gerechte Werte: KI-Systeme müssen so konzipiert sein, dass sie die Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte, die demokratischen Werte und die…

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sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger für eine starke Vorsorge engagieren und ihre politischen Mitspracherechte wahrnehmen. Die FDP erwartet nun vom Bundesrat, dass er unverzüglich auf die Idee…

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Begriffserklärungen Downloads Antisemitismus Definition, 16. August 2021 PP Gemeinsam stark: Schweizer Recht und Völkerrecht (2016) Wir machen die Schweiz stark!

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Referenden und Initiativen, zunehmender Widerstand gegen nachhaltige Finanzreformen, sowie eine regelrechte Regulierungswut erschweren diese Aufgabe und gefährden den Wohlstand. Die…

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das besagt, dass nur ein Monarch legitimer Souverän sein kann. Daraus leiten die Grossmächte das Recht zur Intervention gegen liberale, demokratische und nationale Bestrebungen ab. Zum Vorbild…

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zugute kommen. Auf den Menschen ausgerichtete und gerechte Werte : KI-Systeme müssen so konzipiert sein, dass sie die Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte, die demokratischen Werte und die…

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Chinastrategie (2021) PP Europapolitik (2018) RES Bilateralen (2016) RES Brexit (2016) PP Schweizer Recht und Völkerrecht (2016) PP Völkerrecht und Landesrecht (2013) Wir machen die Schweiz…

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etransfer und die Entstehung von innovativen Unternehmen. 1 Externe Herausforderungen › Aufrechterhalten der Personenfreizügigkeit › Gleichwertige gesellschaftliche Anerkennung von…

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Europa steht und für die wir in der Schweiz stehen. Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Frieden. Wir sind zwar ein neutraler Staat, aber zugleich auch Teil…

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