Der neue Artikel 41b WaG sieht weder Mindest- noch Festpreise für Rohholz vor. Zudem werden die Richtpreise ausdrücklich als «unverbindlich» bezeichnet und es darf weder Druck zur Einhaltung…

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Grundsatz der autonomen Verteidigungsfähigkeit in einem modernen Konflikt nicht mehr absolut gilt. Weder aus technologischer noch aus finanzieller Sicht kann heute eine auf sich gestellte…

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durch den Verkauf ihrer Produkte auf dem Markt zu erzielen. Eine Abschottung des Marktes lohnt sich weder für die Landwirtschaft selbst, noch für den Konsumenten, noch für die Schweizer…

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ab. Die Ablehnung des Abkommens mit Indonesien am 7. März ist weder ein Signal an die Palmölproduzenten noch an die Schiedsgerichte. Weder die einen noch die anderen kümmern sich um unser Votum,…

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technokratisches Verfahren (Fachkommission) und durch den reinen Zufall (Losentscheid). Dies ist weder demokratisch noch transparent und widerspricht Schweizer Traditionen und Werten. Nichts…

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die Menschlichkeit. Nahtlose Einbettung in die Schweizer Aussenpolitik Das Übereinkommen gefährdet weder bestehende völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz noch tangiert es unsere bewährte…

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mien belasten die Mittelschicht zunehmend. Besonders betroffen sind Haushalte und Familien, die weder von Prämienverbilligungen profitieren noch über ein hohes Einkommen verfügen. Das…

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Bundeshaushalt massiv belasten würde. Weitere Projekte sehen erhebliche neue Ausgaben vor. Das ist weder seriös noch verantwortungsbewusst. Damit belastet die SP einmal mehr den Mittelstand und…

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zum Beispiel die flächendeckende Einführung des elektronischen Rezepts. Bisher kennt die Schweiz weder eine gesetzliche Verpflichtung noch Anreize für den Gebrauch von E-Rezepten. Dies ändert…

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Nachteile. Die FDP verfährt nach der bewährten Maxime: Trau, schau, wem. Wir jubeln die Verträge weder hoch, noch verdammen wir sie. Sicher nicht, bevor wir jede Zeile sorgfältig gelesen und…

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