Liberale Rezepte für Wirtschaft und Klima

Langfristige Perspektiven für zukünftige Generationen

Die Wirtschaft leidet unter der Corona-Krise: KMU und Selbständige kämpfen ums Überleben, zahlreiche Arbeitsplätze sind gefährdet. Es braucht liberale Rezepte, damit die Schweiz auf die kommende Rezession reagieren kann. Gleichzeitig ist die Dringlichkeit in der Umwelt- und Klimapolitik unverändert hoch. Wir haben die Verantwortung, den kommenden Generationen eine intakte Lebensgrundlage zu hinterlassen. Die SP hat heute einen «Plan» präsentiert, wie sie die Wirtschaft mit einem riesigen Klimaprogramm retten will. Wieder einmal wollen die Sozialisten Steuergelder mit beiden Händen ausgeben, statt konkrete und mehrheitsfähige Politik zu betreiben.
 

Die Schweiz steht vor einer grossen Rezession. Gleichzeitig haben wir die Verantwortung, eine intakte Lebensgrundlage für unsere Nachkommen zu hinterlassen. Um zukünftigen Generationen eine langfristige Perspektive bieten zu können, brauchen wir jetzt einen liberalen Aufbruch und keine sozialistischen Träumereien. Im Versuch, der Konkurrenz durch die Grünen zu begegnen, wollen die Sozialisten wieder einmal Steuergelder mit beiden Händen ausgeben und die Staatsverschuldung unbekümmert weiter in die Höhe treiben. Der Plan liest sich wie ein Manifest und ist voller ideologischer Schlagwörter – denkbar ungeeignet, um mehrheitsfähige Lösungen zu finden und die Schweiz voranzubringen.

Mit kluger, liberaler Politik Arbeitsplätze schaffen
Die Schweiz ist ein Erfolgsmodell. Dank klassischer liberaler Politik haben wir uns zu einem hochinnovativen Standort mit hoher Erwerbsquote entwickelt und dank der Schuldenbremse konnte der Staat den von Corona betroffenen Branchen unter die Arme greifen. Wir müssen dieses Erfolgsmodell sichern und in die Zukunft tragen. Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, dass wir den Schweizerinnen und Schweizer die Existenz sichern. Was wir jetzt brauchen ist eine liberale Vorwärtsstrategie, welche auf Verlässlichkeit, Innovation, Forschung und Unternehmergeist gründet. Es braucht langfristiges, konsequentes Engagement für die KMU, wie es die FDP vorlebt. Eine wichtige Rolle für die öffentliche Hand sieht die FDP zurzeit darin, dass sie notwendige und geplante Investitionen auf jeden Fall tätigt und wenn möglich vorzieht.

Schritt für Schritt Richtung Netto-Null
Gleichzeitig ist die Dringlichkeit in der Umwelt- und Klimapolitik unverändert hoch. Wir haben die Verantwortung, den kommenden Generationen eine intakte Lebensgrundlage zu hinterlassen. Das Ziel Netto-Null bis 2050 erreichen wir nur, wenn wir gezielt lenken und die Bevölkerung Schritt für Schritt mitnehmen. Wir wollen Technologieneutralität, damit der Weg frei ist für Innovation, Forschung und Unternehmergeist. Damit werden neue Arbeitsplätze entstehen. Darum setzen wir uns für ein wirksames CO2-Gesetz ein und konnten im Juni im Nationalrat mehreren wichtigen Lenkungsmassnahmen wie den Gebäudezielen, dem Deckel beim Treibstoffaufschlag, den Zielvereinbarungen oder der Flugticketabgabe zum Erfolg verhelfen. Mit dem Klimafonds garantierten wir eine berechenbare Finanzierung, die zielgerichtet und transparent ist. Zudem haben wir rund 40 Vorstösse im Umweltbereich eingereicht, viele davon bereits erfolgreich. Die FDP löst ihr Umwelt- und Klimaversprechen ein und bringt die Schweiz weiter.

 
FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.

Damian Müller
Susanne Vincenz-Stauffacher