Eine ID für das digitale Zeitalter

Sichere elektronische ID zum Vorteil von Bürgern und Konsumenten 

Die digitalen Technologien erlauben es heute, Geschäfts- und Verwaltungsprozesse neu zu gestalten. Der Austausch mit Unternehmen und Behörden geht online einfacher, schneller und unbürokratischer vonstatten. Eine sichere elektronische Identität (E-ID) auf Basis international einheitlicher Standards ist dafür eine zentrale Voraussetzung. Darum fordert die FDP vom Bundesrat seit Langem, die E-ID mit der nötigen Priorität zu behandeln. Wir begrüssen die heute verabschiedete Botschaft für den digitalen Identitätsnachweis. Positiv zu würdigen ist insbesondere die Arbeitsteilung zwischen Staat und privaten Anbietern. 
 

Bereits im Positionspapier „Chancen der Digitalisierung“ und in parlamentarischen Vorstössen (17.3548, 17.3083) forderte die FDP, dass die Schweiz die Voraussetzungen für eine rein elektronische Abwicklung von privaten und öffentlichen Services schafft. Mit einer E-ID sollte beispielsweise der Gang aufs Amt in Zukunft überflüssig werden. Das spart Zeit und Kosten. Der Bund soll die Rahmenbedingungen so setzen, dass Konsumenten und Bürger die Chancen der Digitalisierung bestmöglich nutzen können. Die FDP unterstützt darum die Stossrichtung des Bundesrats, klare Regeln für eine korrekte Identifikation im Internet festzulegen. Der Bund soll in erster Linie für den Rechtsrahmen, die Kontrolle und Anerkennung der privaten Anwendungen zuständig sein. Zudem muss er die Identität der Nutzer zweifelsfrei bestätigen. Die Entwicklung der technologischen Träger dieser E-ID soll hingegen anerkannten privaten Dienstleistern überlassen werden. Sie sind aufgrund der technologischen Dynamik und ihrer Nähe zum User besser dafür geeignet. Oberste Priorität für die erfolgreiche Implementierung einer elektronischen Identität hat die hohe Sicherheit bei der Datenverwaltung bzw. des Datenschutzes. Die FDP wird sich im Parlament für eine sichere E-ID zum Vorteil der Konsumenten und Bürger einsetzen. 
 

Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt – aus Liebe zur Schweiz.

Marcel Dobler
Kurt Fluri
Christian Wasserfallen