aktuellen politischen Fragestellungen, fasst frühzeitig Parolen zu kommenden Abstimmungen und gibt Empfehlungen zuhanden der Delegiertenversammlung ab. Dank der Fokussierung der PPK auf…

Ergebnis anzeigen

Stimmen bei 11 Enthaltungen für den direkten Gegenentwurf der kleinen Kammer. Damit folgte er der Empfehlung der Wirtschaftskommission des Na- tionalrates (WAK) und des Bundesrats. Wie der…

Ergebnis anzeigen

vor Vertragsabschluss zur Verfügung stel- len müssen, wenn sie ein Finanzinstrument persönlich empfehlen. Die Finanzdienstleister müssen zwi- schen Privatkunden sowie professionellen und…

Ergebnis anzeigen

Personen, die sich aus Altersgründen nicht zur Wiederwahl stellen. Die Bundesversammlung folgte der Empfehlung der Gerichtskommission. Neu gewählt wurden Sonja Bossart Meier (CVP), Raphaël…

Ergebnis anzeigen

ebenfalls mehrheitlich abgelehnt. Der Nationalrat entschied, beide Initiativen zur Ablehnung zu empfehlen. Zur Trinkwasser-Initiative sagte er mit 130 zu 58 Stimmen Nein, zur…

Ergebnis anzeigen

nale Konformität des Schweizer Steuersystems zum Ziele haben (BEPS, Umsetzung Glo- bal Forum Empfehlungen, verschiedenen AIA Abkommen). Wir setzten uns jeweils erfolgreich für die Einhaltung…

Ergebnis anzeigen

Interessenskonflikten. Mit der Anpassung der gesetzlichen Grundlagen sollen die „Good Governance“ Empfehlungen der OECD 2015 weitgehend erfüllt werden. Begründung Die Schlussfolgerungen…

Ergebnis anzeigen

der Bundesbeschluss, mit dem beide Kammern die Begrenzungsinitiative der SVP zur Ablehnung empfehlen; › mit 142 zu 55 Stimmen und 42 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen das Bundesgesetz über…

Ergebnis anzeigen

e sowie über die Frage eines indirekten Gegenvorschlags entscheiden. Der Ständerat hatte die Empfehlung für ein Nein zur Initiative bereits an einer vorherigen Session beschlossen. Dem…

Ergebnis anzeigen

Motion Restaurants, Cafés, Bistros und Gartenbeizen wieder öffnen können - unter Einhaltung der Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit. Im nächsten Schritt sollen Pubs und Bars folgen,…

Ergebnis anzeigen