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Dateien 120 Medienmitteilungen 67 Blog 33 Seiten 22 Konsultationen 2
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Künstliche Intelligenz

arbeiten, und Risiken sollen kontinuierlich bewertet und verwaltet werden. Verantwortlichkeit : Organisationen und Einzelpersonen, die KI-Systeme entwickeln, einsetzen und nutzen, sollen für…

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20190621_FAC_Sessionsbericht_SS_2019_n.pdf

Immobilien gut zwei Milliarden Franken ausgeben. Mit dem Geld sollen Lücken bei der Aufklärung und der Logistik geschlossen werden. Dazu sollen die überalterten Minenwerfer ersetzt werden.…

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20220930_FAC_Sessionsbericht_HS_2022_d.pdf

euereinnahmen an den Bund abtreten wollen, wird die FDP ablehnen. Die Ergänzungssteuereinnahmen sollen nämlich dazu genutzt werden, möglichst nahe an den kantonalen Bedürfnissen und …

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Vorstoss_Finma_d.pdf

sind gemäss Aussagen von Finma- Verantwortlichen zu wenig konkret ausgestaltet. Falls dies zutrifft, sollen diese explizit für globale, systemrelevante Banken ausgebaut werden. 1 Text 2…

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20240301_VL_KVG_Inhaftierte.pdf

eine Versicherungspflicht für inhaftierte Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz eingeführt. Dadurch sollen künftig aufwändige und langwierige Abklärungen vermieden werden. FDP. Die Liberalen…

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20240930_VL_18.455_n_Pa._Iv._Grossen_Juerg.pdf

ichen Realitäten zu erkennen und die soziale Absicherung für Selbstständige zu verbessern. Dazu sollen die Sozialversicherungen den Willen der Vertragsparteien bei der Bestimmung des…

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Medienmitteilungen 10/09/2025

Dank der FDP: Hoffnung für Waisenkinder

Schweiz möglich bleiben. FDP.Die Liberalen – Wir machen die Schweiz stark! Internationale Adoptionen sollen möglich bleiben! Der Nationalrat folgt der FDP und stellt sich gegen ein generelles…

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Konsultationen 26/05/2025

Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen.

Übereinstimmung mit schweizerischen Rechtsgrundsätzen und praktischen Abläufen zu prüfen. Insbesondere sollen die Kantone nicht übermässig belastet werden und die zentrale Koordinationsstelle…

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Medienmitteilungen 17/09/2021

Anreize für Impfungen aufrechterhalten

Beschluss die geltenden Einreisebestimmungen. Ungeimpfte oder nicht bereits genesene Ferienrückkehrende sollen zwei Tests im Abstand von vier bis sieben Tagen machen. Das ist gut so. Denn eine…

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Medienmitteilungen 18/01/2023

Für eine nachhaltige Finanzpolitik

systematisch auf ihre finanziellen Auswirkungen und ihre Bürokratie-Folgen zu überprüfen. Grundsätzlich sollen neue Ausgaben nur mit Gegenfinanzierung beschlossen werden. Die FDP legt in den…

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