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Dateien 135 Medienmitteilungen 107 Blog 47 Seiten 13 Konsultationen 6
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Inhaltstyp

Dateien 135 Medienmitteilungen 107 Blog 47 Seiten 13 Konsultationen 6
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20210319_FAC_Sessionsbericht_FS_2021_n.pdf

79 Stimmen bei drei Enthaltungen ab. Der eine Vorschlag sah vor, dass Bundesrichterinnen und Bundesrichter abgewählt werden können. Der zweite Vorschlag wollte zusätzlich eine…

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20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

Initiative sowie auch den Gegenvorschlag des Nationalrats. Zwar empfiehlt der Ständerat ein Nein zur Initiative, jedoch stimmte er mit einer grossen Mehrheit (30:13) dem Gegenvorschlag zu.…

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20231205_VL_UVG_Mo._11.3811_Darbellay.pdf

anerkennt den Handlungsbedarf und unterstützt die vorgeschlagene Änderung des Unfallsversicherungsgesetzes (UVG). Der durch den Bundesrat vorgeschlagene Zusatz zu Artikel 8 Abs. 3 E-UVG sieht…

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20231002_VL_sweeter.pdf

ausgestossen werden dürfen. Die FDP.DieLiberalen begrüssen daher im Grundsatz den vom Bundesrat vorgeschlagenen Verpflichtungskredit in der Höhe von 151,1 Millionen Franken für die Erweiterung…

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Blog 17/03/2021

Der erste Schritt zur Sicherung der AHV-Renten auf heutigem Niveau

. Der Nationalrat ist nun am Zug, sich diese Überlegungen zu machen und eine adäquate Lösung vorzuschlagen. Erfolgreiche Weichenstellungen Weiter ist der Ständerat in der Beratung meinen…

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Konsultationen 31/03/2025

Änderung des KVG: Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten - Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

Die FDP.Die Liberalen begrüsst die vorgeschlagenen Änderungen des KVG und der entsprechenden Erlasse bei der Invalidenversicherung, der Unfallversicherung und der Militärversicherung mit dem…

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Bericht_Fru__hlingssession_2017.pdf

Bauerngewerkschaft Uniterre. Der Gegenvorschlag kommt nun vors Volk. Der Schweizer Bauernverband (SBV) hat seine Initiative be- reits zugunsten des Gegenvorschlags zurückgezogen. …

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20220318_FAC_Sessionsbericht_FS_2022_n.pdf

indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative geben soll. Dieser Vorschlag geht auf eine parlamentarische Initiative der UREK-N zurück (21.501). Sinn des indirekten Gegenvorschlages ist…

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20240228_VL_Postgesetz.pdf

Millionen Franken aus allgemeinen Mitteln zur Verfügung stellen. FDP.Die Liberalen lehnt die vorgeschlagene Änderung des Postgesetztes und den damit verbundenen Ausbau der indirekten…

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20232010_VL_stromres.pdf

stellt sicher, dass dies den Klimazielen der Schweiz nicht zuwiderläuft. Die Mittel aus dem Netzzuschlag sind beschränkt und grundsätzlich für den Ausbau der erneuerbaren Energien…

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