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Dateien 88 Medienmitteilungen 34 Blog 30 Seiten 20 Konsultationen 4
Konsultationen 02/03/2023

Bundesbeschluss über den Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel in grenzüberschreitenden Zivilprozessen

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Dateien - pdf

20230227_VL_IPRG_Beweiserhebung_d.pdf

ipr@bj.admin.ch Bundesbeschluss über den Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel in grenzüberschreitenden Zivilprozessen Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen Sehr geehrte Damen…

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20230228_Vernehmlassungsantwort_AEnderung_UVV_d.pdf

/ kein Sportler resp. keine Trainerin / kein Trainer desselben Vereins ein Einkommen über der Freigrenze erzielt. Die Verordnungsänderung wurde von einer breit abgestützten Arbeitsgruppe…

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Freisinn_Nr.1_2023.pdf

Bundesheer. – Ein einheitlicher Wirtschaftsraum wird geschaffen: durch Transfer der Binnenzölle an die Aussengrenze, einheitliche Währung, einheitliches Mass und Gewicht, freie Nieder- lassung. …

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20230206_VL_Weiterentwicklung_Guetertransport.pdf

Variante soll nebst der Einführung der der digitalen, automatischen Kupplung (DAK), auch zeitlich begrenzte Subventionen für den Erhalt des EWLV sowie eine höhere Kostenbeteiligung der Nutzer…

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Jahresbericht_2017.pdf

liegt. Der Status sollte zudem pro Auftragsverhältnis gewählt werden können. Es müssen klare Abgrenzungskriterien vorgeschlagen werden, damit für die Betroffenen Rechts- und…

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Jahresbericht_2019.pdf

Stimmvolk Ja zum Waffengesetz. Es bekräftigte damit ein weiteres Mal die Weiterführung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit innerhalb des Schengen-Raums. Es war ein deutliches Zeichen…

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Jahresbericht_2018.pdf

und 2018 die Arbeiten aufgenommen. Auch im vergangenen Jahr nahm die Partei keine Spende über der Grenze von 1/15 des Budgets entgegen. Die Einhaltung der Regel wird durch die…

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Jahresbericht_2016.pdf

Auch braucht es ein Festhalten an bewährten Branchenzielen bei CO2-Grenzwerten. Also kein Swiss Finish bei der Definition von Grenzwerten, sondern die Orientierung an europäischen…

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Jahresbericht_2020.pdf

infolge der Corona-Pandemie und der Abstimmung über die Begrenzungsinitiative in den Hintergrund. Nach der erfreulichen Ablehnung der Begrenzungsinitiative nahm das Thema wieder Fahrt auf. Die…

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