die innert Tagen bis zu 40’000 Unterschriften erzielten. In Kürze führt die FDP eine neue Mitgliederdatenbank ein, welche die interne Vernetzung und Mobilisierung stärken und die FDP noch…

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anschliessende AHV-Reform ab 2026, die mit der nötigen Ruhe angegangen wird und auf verlässlichen Daten beruht. Dringende Überprüfung der Prognosen der Invalidenversicherung / Ergänzungsleistung…

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da moderne Mobilfunktechnologien wie 5G weniger Strahlung benötigen und Energie verbrauchen, um Daten zu übertragen.» FDP-Motion auf der Zielgerade Dass der Ausbau des 5G-Netzes trotzdem nicht…

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zu überführen. Über die Regelung wird nun der Ständerat entscheiden. Datenschutz: Der Nationalrat hat im Datenschutzgesetz mehrere Differenzen zum Ständerat bereinigt. Beim sogenannten…

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die AIA-Standards der OECD per 1. Januar 2026 umgesetzt werden, damit im Jahr 2027 ein erster Datenaustausch auf Grundlage dieser Regelwerke stattfinden kann. Konkret sind gemäss der Vorlage…

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Personen, die keine IV beziehen. Gleichzeitig nimmt die FDP zur Kenntnis, dass der Bundesrat die Datengrundlage der Studie Bass als ungeeignet erachtet. mailto:sekretariat.iv@bsv.admin.ch …

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Seite 2 / 2 stattdessen eine Regelung vorgesehen werden, die es dem BSV erlaubt, die notwenigen Daten bei der NCSC einzufordern. Wir danken Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, für die…

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Güter insbesondere auch Produktzulassungen, gemeinsame Standards oder den Zugang zu gemeinsamen Datenbanken mit fehlerhaften Produkten. Ein Produkt, das in der Schweiz hergestellt und zugelassen…

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EU-weiten Registrierungsplattform teilnehmen zu können. Die Plattform erlaubt einen Abgleich der Daten zwischen den Schengen-Staaten, um zu sehen, ob jemand schon in einem anderen Staat einen…

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vordersten Rängen. Das Vertrauen wäre nicht so gross, wenn die Richterinnen und Richter als blosse Parteisoldaten wahrgenommen würden. Sind Bundesrichterinnen und Bundesrichter in der Schweiz zu…

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