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Medienmitteilungen 09/05/2022

Unsere Sicherheit jetzt stärken

Friedensdividende in Europa sind vorbei. Die Sicherheitslage hat sich seit dem Krieg in der Ukraine massiv verändert und die Schweizer Armee muss darauf reagieren. Seit vielen Jahren sinken die…

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Medienmitteilungen 03/05/2022

Ein starkes Signal für die Sicherheit

der Kampfflugzeuge aufgrund der gestiegenen Nachfrage sowie Inflation zulasten von Steuergeldern massiv teurer. Dadurch wäre der Kauf durch den Kreditrahmen des Volksentscheids nicht mehr…

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Blog 20/04/2022

«Ukraine-Krieg ist ein Angriff auf unsere westlichen Werte»

Kopf gestellt. Die Justizministerin blickt zurück auf die letzten Wochen, die geprägt waren von der massiven Fluchtbewegung aus der Ukraine und einem Europa, das zusammensteht.

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Blog 08/04/2022

Das Ende der Igel-Schweiz: Zusammenarbeit mit der NATO massiv verstärken

Die aktuelle machtpolitische Konstellation zeigt in aller Deutlichkeit, dass der Grundsatz der autonomen Verteidigungsfähigkeit in einem modernen Konflikt nicht mehr absolut gilt. Weder aus…

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Medienmitteilungen 09/03/2022

FDP fordert fristgerechte Beschaffung des F-35

nicht fristgerechte Unterzeichnung der Offerte für die Schweiz verheerend. Der Kostenrahmen könnte massiv überschritten werden und aufgrund von Lieferverzögerungen droht eine Fähigkeitslücke…

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Dateien - pdf

Bilanz_Legislatur-Halbzeit_2019-2023..pdf

ihren Lauf genommen, der Parlamentsbetrieb wurde dann aber durch den Corona-Ausbruch in der Schweiz massiv durchgeschüt- telt. Höhepunkt im negativen Sinne war der bisher in der Geschichte…

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Seiten

Bilanz Legislatur-Halbzeit

ihren Lauf genommen, der Parlamentsbetrieb wurde dann aber durch den Corona-Ausbruch in der Schweiz massiv durchgeschüttelt. Höhepunkt im negativen Sinne war der bisher einmalige Sessionsabbruch…

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Blog 25/01/2022

Extremes Begehren bedroht die Forschung

Impfstoff in der Schweiz verboten, was die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie massiv verschärft hätte. Forschungsstandort Schweiz in Gefahr Die Schweiz ist ein wichtiger…

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Blog 25/01/2022

Es droht ein faktisches Werbeverbot

erhältliche Produkte haben in einer freien Marktwirtschaft nichts zu suchen, denn sie stellen einen massiven Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit dar. Zigaretten sind im freien Verkauf in jedem…

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Dateien - pdf

20181214_FAC_Sessionsbericht_WS_2018_n.pdf

Die Totalrevision des CO2-Gesetzes wurde in der vorberatenden Kommission mit über 150 Anträgen massiv überarbeitet, da der Entwurf des Bundesrates von Links bis Rechts nicht gut genug war. Die…

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