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Bildung

Volksschule am Anschlag: Zurück zum Bildungsauftrag 17 Handlungsfelder für eine chancengerechte und zukunftsorientierte Bildung unserer Kinder Unsere Volksschule ist für den Kitt in der…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

werden müssen. Anstatt einer Kostenersparnis drohen wegen des möglichen Verzichts auf moderne Behandlungs- methoden und Medikamente sogar Folgekosten. Über 1200 Franken Mehrkosten pro…

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Medienmitteilungen 22/05/2024

Die FDP wird sich dagegen einsetzen, dass die Rechnung für die 13. Rente von dem Mittelstand und den KMU bezahlt wird

erarbeitet. Danach soll das EDI die vom Parlament beschlossene Strukturreform der AHV zügig an die Hand nehmen. Schnellschüsse zulasten der KMU sind nicht zielführend. Ein weiterer Ansatz ist…

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20240513_VL_VStrR_d.pdf

gleichzeitig den Verwaltungsstrafverfolgungsbehörden moderne und effiziente Verfahrensinstrumente in die Hand zu geben. Im Verwaltungsstrafrecht sollen die gleichen Verteidigungsrechte gewährt…

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Blog 15/05/2024

Unsere Kranken warten lassen? Nein Danke

Instrumente zur Verfügung: Erstens die Rationierung von Leistungen. Ab November wäre Schluss mit Behandlungen (Notfälle ausgenommen) und es käme zu Wartezeiten, wie sie zum Beispiel in England…

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Blog 07/05/2024

«Ich bin nicht bereit, unsere Seele für kurzfristige Gewinne zu opfern»

Sie denn keinen Plan B, um diese Situation zu deblockieren? Haben Sie keinen Kuhhandel in petto? Wir brauchen keinen Kuhhandel, sondern einen Rotstift. Es gibt so viele Subventionen, deren Sinn…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Die Richter in Strassburg sollen Recht sprechen und nicht Politik machen

fordert den Bundesrat auf, zusammen mit den anderen Vertragsstaaten ein neues Zusatzprotokoll auszuhandeln, um den EGMR auf seine Kernaufgabe zurückzuführen. Zudem sollen die Kandidaten für das…

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2040424_EGMR_d.pdf

fordert den Bundesrat auf, zusammen mit den anderen Vertragsstaaten ein neues Zusatzprotokoll auszuhandeln, um den EGMR auf seine Kernaufgabe zurückzuführen. Zudem sollen die Kandidaten für…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Asylpolitik: Taten statt Worte

Treffen mit den Tessiner Kommunalbehörden vor Ort bestärkte uns in der Auffassung, dass dringender Handlungsbedarf besteht. So haben wir mehrere Vorlagen in den eidgenössischen Räten…

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Medienmitteilungen 27/03/2024

13. AHV-Rente: Keine Belastungen für den Mittelstand und die KMU

Kosteneinsparung bei den Bundesausgaben einbezogen wird. Erste Priorität hat das Sparen Überstürztes Handeln ist nicht angebracht. Spätestens im Jahr 2026 folgt die nächste…

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