Bestrebungen, den Migrationspakt zu reformieren. Die FDP hat eine Reihe von Fragen an den Bundesrat gestellt und will wissen, wie Schweizer Anliegen dort ein- gebracht werden können. «Die…

Ergebnis anzeigen

10. Juni haben sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger deutlich gegen das Vollgeld-Experiment gestellt. FDP.Die Liberalen zeigte sich erfreut über den Entscheid und über das damit…

Ergebnis anzeigen

Mitglieder des Militärkassationsgericht, welche sich für die nächste Amtsdauer erneut zur Verfügung gestellt haben, wurden wiedergewählt. PAG. Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter.…

Ergebnis anzeigen

zu 32 mit 10 Enthaltungen). Die FDP hat sich geschlossen hinter die Vorlage ihrer Nationalrätin gestellt, sowie die grosse Mehrheit der restlichen Parteien. Einzig die SVP war bei dieser…

Ergebnis anzeigen

dadurch geschehen, dass durch Recycling wiedergewonnene Materialien den Unternehmen zur Verfügung gestellt werden oder dass die Lebensdauer unverzichtbarer Produkte wie Laptops und Handys…

Ergebnis anzeigen

GPK-Subkommission ihre begonnene Arbeit beenden und die nun umfassend vom Bundesrat zur Verfügung gestellten Unterlagen auswerten soll. Können damit nicht die relevanten offenen Fragen…

Ergebnis anzeigen

die Initianten den Gegenvorschlag vorziehen. Sie haben den Rückzug der Initiative in Aussicht gestellt. Kostentransparenz bei parlamentarischen Vorstössen - Die Zahl der parlamentarischen…

Ergebnis anzeigen

Entwicklung wird je länger je mehr von der Praxis der Vollzugsbehörden und den Gerichten in Frage gestellt. Nicht zuletzt hat dies das Bundesgerichtsurteil über Uber in Genf aufgezeigt. Die…

Ergebnis anzeigen

hat sich die Sicherheitslage markant verändert und die Schweiz ist vor neue Heraus- forderungen gestellt. Für die FDP ist klar, dass die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine uns länger…

Ergebnis anzeigen

Abschaffung der Pauschalbesteuerung gestellt. Zur Sicherstellung der Ablehnung dieser gefährlichen Initiative hat die FDP eine aufwändige eigene Kampagne auf die Beine gestellt. Die…

Ergebnis anzeigen