n Eidgenössisches Departement des Innern EDI Elektronische Einreichung mittels Plattform «Consultations» Bern, 7. August.2024 / MD VL Transplantationsverordnung …

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Der Mangel an Koordination und Information zwischen dem EDI und dem BSV, die beide seit Jahren von SP-Vertretern geleitet werden, ist eklatant. Trotz der schwerwiegenden Enthüllungen von letzter…

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Staaten die Schweiz Informationen über Finanzkonten und Kryptowerte austauschen will, ab (Art. 39 Abs. 2 VE-AIAG). Zudem ist fraglich, weshalb gewisse Aspekte nicht im formellen Gesetz…

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rund 4 Milliarden Franken falsch geschätzt hat. Wie können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger informiert entscheiden, wenn sie bei so grundlegenden Fakten in die Irre geführt werden? Zur…

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den Datenschutz verbessert. Zudem werden nur die nötigsten Informationen geteilt. Die E-ID schafft eine Grundlage für die digitale Transformation und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz…

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Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter Rütli (UR) Bundesrat Ignazio Cassis Gersau (SZ) Detaillierte Informationen zu den Reden finden Sie jeweils auf den Websites der Gemeinden, sowie unserer…

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Bemühungen zur Erhöhung der Transparenz im Mietverhältnis, insbesondere die Anpassungen des Anmeldeformulars für den Anfangsmietzins. Diese Massnahmen sind wichtig, um das Vertrauen der…

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strukturelle Reform der AHV. Die FDP fordert Bundesrätin Baume-Schneider dazu auf, die für 2026 angekündigte AHV-Reform prioritär zu behandeln und zeitnah ins Parlament zu bringen. Mehr Informat…

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Seite 2 / 2 Nachhaltige Reform statt Salamitaktik Das Parlament ist sich der schwierigen Lage der AHV bewusst und hat deshalb bereits einen entsprechenden Reformauftrag erteilt (Motion…

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auf welche Berichte und Formulare verzichtet werden kann. Formulare, die erhalten bleiben, sind zu vereinheitlichen: Es kann nicht sein, dass jede Schule eigene Formulare entwickeln muss.…

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