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Dateien 77 Medienmitteilungen 25 Blog 13 Seiten 7 Konsultationen 3
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20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

geholfen werden, wenn der Bundesrat die Bürgschaften wieder öffnet. Die FDP hat diese Entscheidung von Anfang an unterstützt und fordert, dass diese möglichst rasch zugänglich gemacht wird. …

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20170929_FAC_Sessionsbericht_HS_2017_n.pdf

leisten. Grösstenteils einig ist man sich auch über die Beibehaltung der Finanzierung via Empfangsgebühren. Gerade mit Blick auf die vielen kleineren Radio- und Fernsehanbieter, die…

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Bilanz_Legislatur-Halbzeit_2019-2023..pdf

noch den Flugzeugtyp fest. Diese Entscheide wurden dem Bundesrat über- tragen. Für die FDP war von Anfang an klar: Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ist eine si- cherheitspolitische…

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20221216_FAC_Sessionsbericht_WS_2022_d.pdf

im Alter». Er hat das Volksbegehren der Linken und der Gewerkschaften für einen Rentenzuschlag im Umfang einer 13. AHV-Rente mit 123 zu 67 Stimmen ohne Enthaltungen abgelehnt. Die FDP begrüsst…

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20220318_FAC_Sessionsbericht_FS_2022_n.pdf

Vernehmlassung hat aus weiten Kreisen Kritik geerntet, so auch von der FDP. Der Bundesrat hat von Anfang an keinen Handlungsbedarf gesehen und ist somit gegen einen Eingriff in die Praktiken…

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Illegale Migration

Asylgesuch stellen, um auf Kosten der Schweiz teure medizinische Behandlungen zu erhalten, obwohl von Anfang an klar ist, dass sie keinen Anspruch auf Asyl haben. Dasselbe gilt für…

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20180928_FAC_Sessionsbericht_HS_2018_n.pdf

2018 hatte der Ständerat der Steuervorlage einen sozialpolitischen Aus- gleich zugunsten der AHV im Umfang von 2 Milliarden Franken hinzugefügt. Aufgrund des zeitlichen Drucks wurde die…

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Freisinn_Nr.1_2023.pdf

und im besten Fall weiter ausbauen. Seite 18 und 19 Neues Departement für Karin Keller-Sutter Seit Anfang Jahr ist Bundesrätin Karin Keller-Sut- ter nicht mehr Justizministerin, sondern Finanz-…

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Jahresbericht___Rapport_annuel__2011__.pdf

Radio- und Fernsehprogramme auch über Handys und Computer empfangen werden können. Als der Bund jedoch ankündigte, künftig für den Empfang via Handy und Computer Gebühren zu erheben, stiess…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

Kommissionsanträge und Minderheitsanträge aufgeführt waren für die Beratung im Nationalrat. Mit diesem Umfang stellte das Zollgesetz einen neuen Rekord auf. Nachdem in der Sommersession…

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