FDP.Die Liberalen

Zentrale Erfolgsfaktoren der Schweiz Verbote statt Anreize, Schulterzucken statt Anpacken: Der Liberalismus hat einen schweren Stand. Es ist geradezu ungeheuerlich, wenn man die Menschen daran…

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Wohnung

Mehr Wohnungen, weniger Vorschriften 6-Punkte-Plan der FDP gegen die Wohnungsknappheit Von künstlicher Intelligenz generiertes Bild (Dall-E) Die Zahl der Baugesuche ist auf ein 25-Jahre-Tief…

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Blog 13/03/2024

Ja zum EPD, aber nicht so

Die FDP stellte im Rahmen der vorgeschlagenen Übergangsfinanzierung verschiedene Anträge, um das EPD-Gesetz zu verbessern. Wir forderten, dass die beantragten 30 Millionen Franken auch für die…

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Teilrevision des Bundesgesetzes zur Beseitigung der Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz; BehiG)

Teilrevision des Landesversorgungsgesetzes (LVG)

Teilrevision der Verordnung über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (KJFV)

Teilrevision des Epidemiengesetzes

Änderung des Heilmittelgesetzes (HMG)

Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Erleichterung der selbstständigen Erwerbstätigkeit, Berücksichtigung des Lebensmittelpunkts und Zugriffe auf Informationssysteme)

Einführung einer Kompetenz des Bundes im Bereich der Erdbebenvorsorge und der Finanzierung von Gebäudeschäden bei Erdbeben

Liberalismus als Zumutung

Wohnung

Ja zum EPD, aber nicht so