des Einen die Entfaltung der Andern behindern, bremsen oder gar verunmöglichen kann, braucht es Spielregeln, braucht es Einschränkungen, braucht es den Staat. Entfalten kann sehr vieles…

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Gesellschaft Voraussetzung ist. Alles andere ist dem Wettstreit der Meinungen unterworfen, jedoch nach Spielregeln, welche diese Offenheit garantieren. Das Gemeinwohl wird in ständiger…

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Einsparungen in anderen Bereichen gegenfinanziert werden können, soll er dies anhand konkreter Beispiele aufzeigen. Angesichts der aktuellen finanziellen Situation vieler Spitäler ist diese…

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funktioniert in der Schweiz, da viele Tierarten in den letzten Jahren zurückgekehrt sind (zum Beispiel der Luchs oder einige bedrohte Vogelarten). Die Initiative ist zu extrem › Der Schutz…

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ee in Genf ohne Deklaration getan hat. Angesichts der Negativkampagnen anderer Akteure ( Beispiel 1 , Beispiel 2 ), wären die andere Parteien gut beraten, ihre Standards zuerst bei sich…

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ist dies unseren Vorfahren sehr gut gelungen. Die Freisinnigen haben dabei eine Vorreiterrolle gespielt: Bereits in den 1830er- Jahren führten die Liberalen in jenen Kantonen, in denen sie…

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während der Wintersession zu einem Kompromiss durchringen und stimme einer Motion zu, die den Handlungsspielraum des Bundesrates bei der Ausfuhr von Kriegsmaterial erhöht. 1.2…

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Übergriffen. Caroni betont, dass der EGMR keine ideellen Verbandsbeschwerden zulassen und den Ermessensspielraum der Staaten nicht durch weitreichende Auslegungen einschränken sollte. Hierzu…

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Darüber hinaus ignoriert der EGMR mit seinem Vorgehen den Grundsatz, wonach er den legitimen Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten respektieren muss. Mit seinem Vorgehen überschreitet der EGMR…

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so ist dies unseren Vorfahren sehr gut gelungen. Die Freisinnigen haben dabei eine Vorreiterrolle gespielt: Bereits in den 1830er-Jahren führten die Liberalen in jenen Kantonen, in denen sie…

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