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Dateien 120 Medienmitteilungen 67 Blog 33 Seiten 22 Konsultationen 2
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Dateien 120 Medienmitteilungen 67 Blog 33 Seiten 22 Konsultationen 2
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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

Schweiz künftig generell ungültig sein sollen, wenn einer der Ehegatten zum Zeitpunkt der Eheschliessung Wohnsitz in der Schweiz hatte. Mit dieser Regelung sollen insbesondere die so genannten…

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Blog 13/03/2024

Ja zum EPD, aber nicht so

deshalb der Ansicht, dass die Kantone das EPD im Rahmen ihrer heutigen Kompetenzen weiterentwickeln sollen, ohne dass der Bund zusätzliche Gelder spricht. Totalrevision steht vor der Tür Die…

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20240301_VL_KVG_Inhaftierte.pdf

eine Versicherungspflicht für inhaftierte Personen ohne Wohnsitz in der Schweiz eingeführt. Dadurch sollen künftig aufwändige und langwierige Abklärungen vermieden werden. FDP. Die Liberalen…

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20240301_VL_Einkauf3a.pdf

Motion 19.3702 unterstützt, welche die dritte Säule für mehr Menschen zugänglich machen will. Künftig sollen Zuzahlungen in die Säule 3a möglich sein. Damit stärken wir die Vorsorge von…

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20240228_VL_Postgesetz.pdf

s Mit der vorliegenden Vorlage soll die indirekte Presseförderung ausgebaut werden. Zum einen sollen die jährlichen Beiträge aus allgemeinen Bundesmitteln für die Tageszustellung von …

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Medienmitteilungen 29/02/2024

FDP-Idee schliesst Materialkreisläufe und verlängert die Lebensdauer von Produkten

von umweltfreundlichen Baustoffen und die Trennbarkeit der Bauteile gefördert werden. Des Weiteren sollen Kunststoffe und weitere Materialien dank separater Wertstoffsammlungen durch private…

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Blog 19/02/2024

Bilaterale III

stattdessen mit klaren Regeln pro Abkommen mit für die Schweiz vorteilhaften Ausnahmen. Dadurch sollen die Bilateralen I und II abgesichert und neue Kooperationen, zum Beispiel im Zugang zum…

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Freisinn_Nr_1_2024.pdf

stattdessen mit klaren Re- geln pro Abkommen mit für die Schweiz vorteil- haften Ausnahmen. Dadurch sollen die Bilateralen I und II abgesichert und neue Kooperationen, zum Beispiel im Zugang zum…

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20230130_VL_RTVV.pdf

den zuständigen Sachkommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen zu traktandieren. Die Kommissionen sollen eine gründliche Diskussion über den Inhalt des Leistungsauftrag führen, denn die FDP…

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20240122_VL_finanzielle_Mittel_LW_d.pdf

entspricht. Diese Kürzung soll bei den Direktzahlungen und der Absatzförderung erfolgen. Hingegen sollen die Mittel für Strukturverbesserungen, Pflanzenzüchtung und Pflanzenschutz erhöht…

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