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Dateien 154 Medienmitteilungen 131 Blog 81 Seiten 48 Konsultationen 2
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20240812_VL_AIG_Wartefrist_d.pdf

die Schweiz entsteht. Die Kriterien für den Familiennachzug müssen daher streng bleiben, um sicherzustellen, dass keine erhöhte Migration in die Schweiz erfolgt. Nur durch die Beibehaltung…

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20240812_VL_AIAG_d.pdf

gewisse Aspekte nicht im formellen Gesetz geregelt werden. Insb. die rechtlichen Pflichten sollten im Sinne des Gesetzmässigkeitsprinzips ausdrücklich und abschliessend im formellen Gesetz…

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20240704_VL_IFF_d.pdf

Zweitens ist es nicht Aufgabe des Bundes, die Grundfinanzierung eines einzelnen Instituts sicherzustellen. Drittens sind die vorgesehenen Subventionen insbesondere vor dem Hintergrund der…

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Medienmitteilungen 04/07/2024

Finanzierung der 13. AHV-Rente

Abgabeerhöhungen zur Kasse gebeten werden. Die Finanzierung der 13. Rente muss im Rahmen der nächsten strukturellen AHV-Reform diskutiert und geregelt werden. Daher erwarten wir von Bundesrätin…

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Medienmitteilungen 26/06/2024

Geplantes Gesetz ist ein Wirtschaftskiller

kann oft nicht in drei Monaten abgeschlossen werden. Es belastet kleine Firmen unnötig, da die Schwellenwerte zu niedrig angesetzt sind. Zudem ist es widersprüchlich, dass Personen aus…

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Seiten

Künstliche Intelligenz

effektiv eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Absurd ist es aus Sicht der FDP, generelle «Negativkampagnen» mit KI verbieten zu wollen, wenn dieselben visuellen Effekte mit Photoshop…

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20240622_PP_Bildung_d.pdf

Trend aufnehmen, sondern wieder vermehrt das Erlernen der Grundkompetenzen ins Zentrum stellen. Damit stellen wir die Weichen für eine gute Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen. …

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Jahresbericht_2023.pdf

ruck und muss sich nun einer völlig neuen Ausgangslage stellen. Es braucht nun Massnahmen, um einen funktionierenden Wettbewerb sicherzustellen, sowohl im internationalen Geschäft als auch im…

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Medienmitteilungen 22/06/2024

Weichenstellung für die Volksschule der Zukunft

ng per Akklamation die Waadtländerin Florence Bettschart-Narbel und den Genfer Nationalrat Cyril Aellen. Die Partei dankt ihnen herzlich für ihren Einsatz als stellvertretende Parteipräsidenten…

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Medienmitteilungen 12/06/2024

Der EGMR soll Recht sprechen, nicht Politik machen

parlamentarische Initiative in diesem Sinne eingereicht. Nicht ignorieren, sondern die Fakten richtigstellen Die FDP hat auch die Erklärung der beiden Räte unterstützt. Darin wird keineswegs…

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