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Dateien 64 Medienmitteilungen 38 Blog 14 Seiten 8
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20231204_VL_TJPG_Geldwaescherei.pdf

Fälle. › Art. 28 VE-TJPG: Der Kreis der Befugten Personen die auf die Registerinformationen greifen dürfen ist sehr weit und entspricht nicht dem Prinzip des Datenschutzes. Daher sollte er…

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202400704_VL_13AHV_d.pdf

die das Rückgrat der Schweizer Wirtschaft bilden und aus Sicht der FDP nicht geschwächt werden dürfen. Erste Priorität hat das Sparen Für die FDP ist klar: Bevor über Steuer- und…

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Blog 23/02/2021

Mehr Tempo für 5G

bewusst ist – das zeigt sich gerade auch in der aktuellen Krise, gilt aber auch darüber hinaus. Wir dürfen diese kritische, systemrelevante Basisinfrastruktur nicht fahrlässig aufs Spiel setzen…

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20232303_VL_Motorenlaerm.pdf

zugelassen werden können. Neu soll der Einbau von Ersatzschalldämpfern Fahrzeuge nicht lauter machen dürfen, als es für die Serienproduktion des betreffenden Modells nachgewiesen wurde. (VTS…

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Blog 25/05/2021

Ein Nein zum CO2-Gesetz ist für freiheitsliebende Menschen keine Option

Jahren ein CO2-Gesetz serviert zu bekommen, das auf Verboten, Bevormundung und Bestrafung beruht. Wir dürfen den Klimaschutz nicht den linken Parteien überlassen! Vielleicht läuft es aber auch…

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20230314_ARG_OECD_d.pdf

Staaten weltweit im Rahmen der OECD beschlossen einzuführen. Hält sich die Schweiz nicht daran, dürfen andere Länder die fehlende Besteuerung der Unternehmen vornehmen. Bezahlen müssen die…

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Seiten

Personenverkehr

des Netzes muss langfristig gesichert sein. Die verschiedenen Verkehrsträger ergänzen einander und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Schweiz soll punkto Innovation und…

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20221216_FAC_Sessionsbericht_WS_2022_d.pdf

fehlen, in immer mehr Konflikte. Neu dürfen die Kantone Wölfe von 1. September bis 31. Januar regulieren. Die Abschüsse sollen Schäden und Gefährdungen verhindern, dürfen aber die Population…

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20240829_VL__2._Etappe_PflegeVI_d.pdf

Die Initiative soll innerhalb der bestehenden Gesetzen und Verordnungen umgesetzt werden. Dabei dürfen zentralistische Vorgaben nicht zu einer Schwächung der bewährten Sozialpartnerschaft…

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20231019_VL_EPD_d.pdf

daran teilnehmen, sollen mittelfristig nicht mehr zu Lasten der Sozialversicherungen abrechnen dürfen. Mitunter aus diesem Grund ist eine Lockerung des Vertragszwangs notwendig, wie in der…

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