Neutralität wahren, Stib stärken. Abschaffung der Nichtwiederausfuhrerklärung für Länder mit gleichen Werten und vergleichbarem Exportkontrollregime). Aufgrund der politischen Blockade sind…

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die Belastung unter dem Grenzwert liegt. In Worten des Bafu: «An Orten, an denen sich Menschen üblicherweise aufhalten, liegen die Feldstärken klar unterhalb des Immissionsgrenzwerts.» Mit dem…

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. Einige Gesichter sah man erst nach Wochen persönlich und nicht mehr über den Bildschirm. Die erschwerte Situation änderte jedoch nichts an der Offenheit und Freundlichkeit, die mir…

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Weiterführung von bestehenden, bewährten Instrumenten wie der CO2-Abgabe auf Brennstoffen oder den CO2-Grenzwerten für Fahrzeuge. Dieses Massnahmenpaket wird mit dem neuen Gesetz erweitert und…

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für Unternehmen dar. Zur Vereinfachung des Mehrwertsteuersystems muss endlich ein Einheitssatz eingeführt werden. Weiter könnte in Bezug auf die Mehrwertsteuer eine Entschlackung im…

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Sicherheit unseres Landes, weil die Politik dringend Mittel für die Armee freispielen muss. Besonders bedenkenswert war das Verhalten der «Mitte»-Partei. Allein aufgrund ihrer Fehltritte und…

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Privatisierung den besten Ausweg bieten. Eine Kapitalisierungsgarantie des Bundes ist nicht wünschenswert. Im Vorentwurf wurden verschiedene Varianten präsentiert. Diese müssen in der…

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unserer AHV-Rente: Rentenkürzungen, Mehrwertsteuer- oder Lohnabgeben-erhöhungen oder die Erhöhung des Rentenalters. Rentenkürzungen und die weitere Erhöhung von Mehrwertsteuer oder Lohnabgaben…

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(Losentscheid). Dies ist weder demokratisch noch transparent und widerspricht Schweizer Traditionen und Werten. Nichts ausser Lamento An einer Parteiversammlung erlebte ich Adrian Gasser, der…

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Zweitens werden die übriggebliebenen Projekte aufgrund von fünf gewichteten Bewertungskriterien von einer Fachjury bewertet. Bei der Finanzhilfe handelt es sich nur um eine Anschubfinanzierung…

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