gestalten. Auch die Schweiz braucht eine langfristige Per- spektive, damit wir nicht ins Hintertreffen geraten oder über Hauruckübungen Anpassungen vornehmen müssen. Sommersession – Session…

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90 millions pour les années 2024 à 2026. Güterkontrolle: Der Bundesrat soll die Ausfuhr von Geräten und Software zur Internet- und Mobilfunküberwachung weiterhin verweigern können, wenn…

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täglichen und unermüdlichen Einsatzes vieler Lehrerinnen und Lehrer, sowie weiterer Fachpersonen, gerät die Volksschule in verschiedenen Kantonen und Gemeinden zunehmend an den Anschlag. Es…

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Cassis führte, unter anderem aus, dass die Staatsausgaben in den kommenden Jahren unter Druck geraten würden und die finanziellen Mittel nicht bereitstehen, um dieses Vorhaben zu finanzieren.…

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wurden, da sie zu den glaubwürdigen Alternativen gehören, falls der bilaterale Weg in eine Sackgasse gerät. Die SVP begnügte sich mit einem Seitenhieb auf die Grünliberalen und fragte, ob die…

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gestalten. Auch die Schweiz braucht eine langfristige Perspektive, damit wir nicht ins Hintertreffen geraten oder über Hauruckübungen Anpassun- gen vornehmen müssen. 11.…

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dazu führen, dass Begehrlichkeiten zunehmen und die Ausgabenentwicklung erneut ausser Kontrolle gerät. Die von Links vorgeschlagene Lockerung der Schuldenbremse beim Ausgleichskonto wird…

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Systemwechsel ist die technologische Entwicklung. Heute ist es auch möglich, über multifunktionale Geräte wie Smartphones, Computer und Tablets Radio- und Fernsehprogramme zu empfangen. Die…

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erinnen und -partner, die nach dem Tod ihres Partners oder ihrer Partnerin in finanzielle Not geraten. Auch die Mehrheit der FDP hatte diese Änderung abgelehnt, da die Regelung schwer…

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zuzugreifen, und das mit einer einzigen digitalen Identität. Die Authentifizierung erfolgt über mobile Geräte oder Webbrowser, wodurch die Notwendigkeit mehrerer Passwörter entfällt. Mit…

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