auszuführen: Sie müssen sich zu unseren Werten bekennen, über ein mit unserem vergleichbares Exportkontrollregime ver- fügen und sich verpflichten, das Kriegsmaterial nur dann weiterzugeben,…

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Heimatschutz-Artikel gestellt, welcher internationale Verträge verletzt. Dies hätte unserer Exportindustrie enorm geschadet. Damit ist die Totalrevision des Beschaffungsrechts bereit für die…

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seront possibles dans le cadre du système d'autorisation et de contrôle assuré par Swissmedic. L'exportation commerciale de cannabis à usage médical sera autorisée. Un remboursement du…

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Schoggigesetz werden Schweizer Zutaten für exportierte Nahrungsmittel so weit verbilligt, dass sie inter- national wettbewerbsfähig sind. Diese Exportsubventionen müssen abgeschafft werden,…

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2026. Contrôle des marchandises : Le Conseil fédéral devrait pouvoir continuer à refuser l’exportation d’appareils et de logiciels de surveillance d’internet et de téléphones portables…

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Fraktionsmitglieder sagen Adieu 18/19 Altersvorsorge vor grossen Herausforderungen 20 Exportwirtschaft braucht gute Rahmenbedingungen 21 Teure linke Lösungen im Gesundheitswesen 22…

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vorangetriebene Motion will dem Bundesrat mehr Handlungsspielraum bei der Steuerung der Kriegsmaterialexporte einräumen. Obwohl der Artikel im Parlament auf Widerstand stiess, ist es wichtig…

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und einige Branchen wie die Uhren- und Pharmaindustrie neue Stellen, während der Rest der Exportindustrie bestenfalls die Stellen halten kann. Das ist kein gesundes Wachstum, denn in einer…

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fünf Finanzierungsbeschlüsse zu den In- strumenten E-Government, Innotour, Schweiz Tourismus, Exportförderung sowie Standortpromotion. Damit soll deren Finanzierung, die Ende 2019 ausläuft,…

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attraktiv ausgestaltet werden. 8. Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer Die radikale Volksinitiative will die Bewilligungskriterien für Kriegsmaterialexporte nicht mehr auf Verord- …

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