Schweiz und recherchierte im Bundesarchiv. Das Highlight war die Planung und Durchführung eines Videoprojekts mit den nationalen Parlamentariern über mehrere Tage im Bundeshaus. Spätestens jetzt…

Ergebnis anzeigen

angetriebene LKW ab 2031 abgabepflichtig werden sollen. • Die FDP unterstützt ebenfalls die vom Bundesrat vorgeschlagenen flankierenden Massnahmen (Variante 2, da KMU-freundlicher). •…

Ergebnis anzeigen

AbsolventInnen von Schweizer Universitäten einfacher in der Schweiz ein Unternehmen gründen können. Der Bundesrat hat kürzlich die Umsetzung der Motion bekannt gegeben, die wir begrüssen. Ein…

Ergebnis anzeigen

für Menschenrechte (EGMR) zu den Klimamassnahmen in der Schweiz stossend. Die FDP fordert den Bundesrat auf, zusammen mit den anderen Vertragsstaaten ein neues Zusatzprotokoll auszuhandeln, um…

Ergebnis anzeigen

Worst-Case-Planung Der Bundesrat muss die Schweiz für das Worst-Case-Szenario einer Strommangellage oder eines Blackouts vorbereiten. Zur Verhinderung von Stromausfällen hat der Bundesrat dafür…

Ergebnis anzeigen

10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» (BBl 2026 17) Änderung vom 26. September 2025 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG) (BBl 2025 2896)…

Ergebnis anzeigen

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Elektronischer Versand: ipr@bj.admin.ch Bundesbeschluss über den Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel in grenzüberschreitenden…

Ergebnis anzeigen

auch von einem «dringend notwendigen Service». Verhandlungsrahmen mit sektoriellen Abkommen Der Bundesrat hat es geschafft, in den Sondierungsgesprächen einen neuen Verhandlungsrahmen mit…

Ergebnis anzeigen

n aus? Der Status S ist rückkehrorientiert und auf ein Jahr befristet, also bis März 2023. Der Bundesrat wird entscheiden, ob er den Status S verlängert oder aufhebt. Bereits Ende Juni habe ich…

Ergebnis anzeigen

einen einfachen und unbürokratischen Warenaustausch und behindern Investitionen. Umfragen der Bundesverwaltung zeigen deutlich, dass vor allem unsere KMU von diesen Vereinbarungen profitieren…

Ergebnis anzeigen