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Dateien 108 Medienmitteilungen 94 Blog 58 Seiten 25 Konsultationen 9
Medienmitteilungen 22/06/2024

Weichenstellung für die Volksschule der Zukunft

Burkart wurde anlässlich der Delegiertenversammlung in seinem Heimatkanton per Akklamation für eine weitere zweijährige Amtszeit als Präsident bestätigt. Nach dem Rücktritt der beiden…

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Medienmitteilungen 12/06/2024

Der EGMR soll Recht sprechen, nicht Politik machen

Strassburg zu melden, dass die Schweiz zur Erfüllung des Urteils nichts weiter tun muss (« keine weitere [zusätzliche] Folge »], weil es schon erfüllt ist. Dies namentlich, weil die Schweiz nach…

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Seiten

Bildung

verstehen. Trotz des täglichen und unermüdlichen Einsatzes vieler Lehrerinnen und Lehrer, sowie weiterer Fachpersonen, gerät die Volksschule in verschiedenen Kantonen und Gemeinden zunehmend an…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

seriöser Sparprozess im Bundes- haushalt im Vordergrund stehen, erst danach soll die Diskussion über weitere Massnahmen starten. Sollte nun aber die Prämienentlastungsinitiative angenom- men…

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Konsultationen 23/05/2024

Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe, LSVA (Teilrevision des Schwerverkehrsabgabegesetzes, SVAG)

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20240514_Vernehmlassungsantwort_SVAG_d.pdf

Kernelemente (Systemintegration alternative Antriebe, flankierende Massnahme) beschränken und weitere Eingriffe ins System unterlassen. Gesetzesänderungen auf Vorrat (bspw. Schaffung von…

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Medienmitteilungen 22/05/2024

Die FDP wird sich dagegen einsetzen, dass die Rechnung für die 13. Rente von dem Mittelstand und den KMU bezahlt wird

m der AHV zügig an die Hand nehmen. Schnellschüsse zulasten der KMU sind nicht zielführend. Ein weiterer Ansatz ist die Förderung der freiwilligen Erwerbstätigkeit über das Rentenalter hinaus.…

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Konsultationen 21/05/2024

Umsetzung des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der betroffenen Verordnungen

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20240705_VL_Stromgesetz.pdf

Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien auf Verordnungsstufe und weitere Änderungen der betroffenen Verordnungen Vernehmlassungsantwort der FDP.Die …

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Blog 07/05/2024

«Ich bin nicht bereit, unsere Seele für kurzfristige Gewinne zu opfern»

erhöhen, bevor wir nicht die bestehenden Ausgaben überprüfen und zur Disposition stellen. Würden Sie so weit gehen und auch die Kantone in die Pflicht nehmen? Etwa, indem diese weniger Geld aus…

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