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Dateien 120 Medienmitteilungen 67 Blog 33 Seiten 22 Konsultationen 2
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Dateien 120 Medienmitteilungen 67 Blog 33 Seiten 22 Konsultationen 2
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20200619_FAC_Sessionsbericht_SS_2020_n.pdf

auf behördliche Anordnung schliessen mussten, sollen einen Mietzinserlass von 60 Prozent erhalten. Betriebe, die ihre Aktivitäten reduzieren mussten, sollen in begrenztem Umfang 3 …

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Europa

Nichtsdestotrotz beharrt die EU seit Jahren darauf, institutionelle Mechanismen zu installieren. Sie sollen sicherstellen, dass in der Schweiz dieselben Regeln gelten, wie im restlichen…

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Begriffserklärungen

Partei zu einem bestimmten Thema festgehalten . Sie geben die Stossrichtung der Parteipolitik vor und sollen übergreifend ein Fernziel aufzeigen. Resolutionen werden durch die…

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Staats-, Familien- und Gesellschaftspolitik

Familien- und Gesellschaftspolitik Freiheitliche Familien- und Gesellschaftspolitik Frauen und Männer sollen in unserer liberalen Gesellschaft ihr Leben frei und eigenverantwortlich im Rahmen…

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20232010_VL_stromres.pdf

Wärmeerzeugung notwendig. Die Anlagen sollen überwiegend im Winter produzieren, sicher abrufbar sein und wenn möglich klimaneutral betrieben werden. • Kraftwerke sollen auch nach ihrem…

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20240228_VL_Postgesetz.pdf

s Mit der vorliegenden Vorlage soll die indirekte Presseförderung ausgebaut werden. Zum einen sollen die jährlichen Beiträge aus allgemeinen Bundesmitteln für die Tageszustellung von …

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20241114_VL_EU_Migration_d.pdf

Schweizer Recht: 1. Angleichung der Bedingungen für Asylverfahren: Die gesetzlichen Anpassungen sollen sicherstellen, dass Asylsuchende in der Schweiz nicht bessergestellt sind als …

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Ansprüche an den Staat reduzieren

Gegenstück der unternehmerischen Freiheit verstanden werden. Künftige Herausforderungen oder Krisen sollen in erster Linie von den betroffenen Unternehmen respektive Individuen antizipiert und…

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20230502_VL_Ueberbrueckungsfinanzierung_EPD_d.pdf

angekündigten umfassenden Revision des EPD-Gesetzes (frühestens Ende 2027) überbrücken. Konkret sollen die zurzeit unrentablen Stammgemeinschaften durch finanzielle Zuschüsse erhalten werden,…

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20231117_VL_Peflegeiniatiative_Verordnungsstufe_d.pdf

einschränkt. Nach Ansicht der FDP sollen verschiedene Modelle mit Bundesbeiträgen unterstützt werden, solange die dazu beitragen die Studierendenzahlen zu erhöhen. Es sollen sowohl Modelle,…

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