weit über unsere Kantonsgrenzen hinaus und weitere Kantone ziehen nun laufend nach. Seit Anfang 2022 darf ich die Kantone in der DVS Digitale Verwaltung Schweiz vertreten. Dieses Gremium wurde…

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positiv ausgesprochen und den Volkswillen gilt es zu respektieren. Die Ankündigung einer Initiative darf keine aufschiebende Wirkung erzielen, weil sie eine verheerende Auswirkung auf die…

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einstimmigen Willen aller europäischen Länder, dass die Schweiz tatsächlich einen Sonderzug fahren darf oder zumindest nochmals abstimmen kann. Ein sehr unwahrscheinliches Szenario, auf das man…

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Räten oder die ausserordentliche Session zum UNO-Sicherheitsrat wirklich einen Mehrwert bringen, darf berechtigterweise in Frage gestellt werden. Doch sie sind Ausdruck davon, dass es…

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Vergleich schneidet der Umgang der Schweiz mit der Pandemie gut ab, was durchaus hervorgehoben werden darf. Nichtsdestotrotz war längst nicht alles perfekt. Es gab unbestritten Fehler, was in…

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Familiennachzugs › Begrenzung bzw. Bedingung des Familiennachzugs Der kostspielige Familiennachzug darf weiterhin nur unter strengen Bedingungen gewährt werden und insbesondere nur bei Abschluss…

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Grundwassertemperatur aufgrund von Wärmeeintrag respektive Wärmeentzug nicht mehr als 3 Grad verändern darf. Sie wurde in den 1970er-Jahren eingeführt. Die Verordnung differenziert aber nicht…

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zu begünstigen. Die Schweiz muss zudem die Unverletzlichkeit ihres Territori- ums gewährleisten, darf aber hierzu mit anderen Staaten kooperieren. Ausgenommen hiervon ist ein Bündnisbeitritt,…

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ebenfalls adaptiert werden. Das Milizprinzip der Armee muss wieder an Ernsthaftigkeit gewinnen uns darf nicht weiter zu einem de facto Freiwilligendienst verkommen. Erhöhung der…

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zentraler Punkt der Studie ist die klare Benennung der Bedrohungslage. Die Schweizer Verteidigungspolitik darf sich nicht nur an den wahrscheinlichsten Szenarien ausrichten, sondern muss…

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