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Dateien 96 Medienmitteilungen 51 Blog 29 Seiten 22 Konsultationen 2
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20240812_VL_AIG_Wartefrist_d.pdf

n Unabhängigkeit von Migrantinnen und Migranten. Wir unterstützen daher die Beibehaltung der bestehenden Voraussetzungen für den Familiennachzug, wie etwa die finanzielle Unabhängigkeit und…

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20242106_VL_Jagd.pdf

variieren und sich den Gegebenheiten anpassen. Dies ist auch in der Landwirtschaftszone oder bei bestehenden Bauten zu berücksichtigen. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme…

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20240711_VL_VMWG_d.pdf

gen würde zu einer erheblichen bürokratischen Mehrbelastung führen. Wir plädieren dafür, die bestehenden Regelungen beizubehalten, um die Effizienz zu gewährleisten und unnötige Kosten zu…

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Medienmitteilungen 26/06/2024

Geplantes Gesetz ist ein Wirtschaftskiller

behandelt solche Investitionen als gefährlich und sendet ein negatives Signal an Investoren, was bestehende Arbeitsplätze gefährdet. Das Prüfverfahren schafft Unsicherheit, fällt in die…

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Künstliche Intelligenz

Mehrwert bringt. Die FDP lehnt Regulierung als präventive Massnahme ab. KI kann auf der Grundlage bestehender Gesetze reguliert werden. Ist dies nicht der Fall, können Anpassungen in Betracht…

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Jahresbericht_2023.pdf

grosser Handlungsbedarf besteht, besonders was die Nichtwiederausfuhrerklärung betrifft. Die bestehende Regelung im Kriegsmaterialgesetz hindert europäische Länder daran, der Ukraine …

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20240614_FAC_Sessionsbericht_SS_2024_d.pdf

beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen ein schrittweiser Wegfall der bestehenden Bilateralen Verträge für die Schweiz mittel- bis langfristig hätten. Es sollen auch…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

Wohnraum Schritt halten. Um die Lebensqualität in den Städten zu sichern, sind gleichzeitig bestehende Grünräume zu schützen. Deshalb muss die Verdichtung in die Höhe und nicht nur in die…

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Medienmitteilungen 22/05/2024

Die FDP wird sich dagegen einsetzen, dass die Rechnung für die 13. Rente von dem Mittelstand und den KMU bezahlt wird

ng durch Steuererhöhungen zulasten des Mittelstandes und der KMU, ohne vorgängige Überprüfung bestehender Ausgaben im Bundeshaushalt. Bevor neue Steuern erhoben werden, muss der Bund sparen und…

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Seiten

Wohnung

bei Heimat- und Denkmalschutz sowie eine weniger strikte Anwendung werden eine bessere Nutzung bestehender Gebäude sowie Neubauten erreicht. Beschleunigung von Baubewilligungen und Verfahren bei…

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