Einschränkungen notwendig sein. Wenn der Anstieg der Fälle nicht gestoppt werden kann, müssen neue restriktive Massnahmen verhältnismässig eingesetzt werden. In der Praxis bedeutet dies, dass…

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öffentliche Leben zum Erliegen bringen, können wir «unmaskiert» Sport- und Kulturveranstaltungen und Restaurants besuchen, und wir können international reisen: All das ist möglich – dank dem…

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Terrorismusbekämpfung vergleichbare Massnahmen ein. Sind die PMT-Massnahmen und insbesondere der Hausarrest vereinbar mit der EMRK und der UN-Kinderrechtskonvention? Ja. Wir haben die…

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WAK-NR vor, welcher der Nationalrat zuvor annahm. Der Vorstoss sieht vor, dass Betreiber von Restaurants und weiteren vom Bundesrat geschlossenen Betrieben ihrem Vermieter grundsätzlich nur…

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des droits de l'homme. 4. Révision des prestations complémentaires (PC) Par 125 voix contre 53, le Conseil national a adopté une réforme des prestations complémentaires pré- voyant des…

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somit zur Makulatur. Zweitens ist die Regelung bzgl. Sonntagsarbeit gemäss Art. 28e VE-ArG zu restriktiv ausgestaltet. Die Beschränkung auf neunmal fünf Stunden pro Jahr ist zu rigide.…

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Wirtschaftsfreiheit dar. Zigaretten sind im freien Verkauf in jedem Kiosk, an jeder Tankstelle, in Restaurants etc. erhältlich. Es muss deshalb den Unternehmen, die diese produzieren, auch…

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ne doit pas rester un vain mot. Plus d’argent signifie aussi plus d’État au détriment de la décision individuelle. Reconnaître cela, c’est rendre la Suisse forte pour l’avenir. Il reste à…

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du tourisme, de la restauration et de l'hôtellerie. Les cas de rigueur pourront compter sur 2,5 milliards de francs : 1,9 milliard à la charge de la Confédération, le reste à celle des…

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ngszeiten überdacht und gegebenenfalls abgeschafft werden. Die FDP stört sich jedoch an der restriktiven Auslegung der Vorlage. Stand heute würden nur 7 Städte die oben genannten Kriterien…

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