Nach Anhörung von drei Personen hat die GK beschlossen, der Vereinigten Bundesversammlung zu empfehlen, Andrea Ermotti für den Rest der Amtsdauer 2022 – 2027 zum ordentlichen Richter…

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April 2022 müssen positiv getestete Personen nicht mehr in die Isolation. Es gelten die gleichen Empfehlungen der Eigenverantwortung, wie bei anderen Krankheiten. Das Monitoring ist ebenfalls…

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dete die Konferenz der kantonalen Parteipräsidentinnen und Parteipräsidenten einstimmig die Ja-Empfehlung für die Parolenfassung zum Klimaschutz-, Innovations- und Energiesicherheitsgesetz…

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en: so werden die Fristen gekürzt und die Möglichkeit geschaffen, mit dem Bericht ebenfalls Empfehlungen zu verabschieden oder bei schwerwiegenden Mängeln ein dringliches Verfahren…

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Versammlung des Europarates, hat der Ministerrat ebendieser Organisation eine rechtlich nicht bindende Empfehlung verabschiedet, welche zum Ziel hat, den grenzüberschreitenden Handel mit…

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Wahlkampfkomitees und des Generalsekretärs sowie die Fassung von Abstimmungsparolen bzw. deren Empfehlung zuhanden der Delegiertenversammlung. Im Jahr 2021 wurden keine Positionspapiere…

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auch die Kompetenz zu geben, gezielt bestehende Regulierungen zu überprüfen und dem Parlament Empfehlungen abzugeben, wie diese optimiert werden können. Die Behörde soll aus eigenem Impuls…

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Positionierungen wie jene zur Gesundheitspolitik oder die Fassung von Abstimmungsparolen bzw. deren Empfehlung z.H. der Delegiertenversammlung. Im Jahr vor den Wahlen sind auch die Wahlen zu…

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betroffenen Departemente und Amtsstellen ihre künftige Kommunikation und Koordination gemäss Empfehlungen der GPDel verbessern. Auch der Gesamtbundesrat ist aufgefordert, die notwendigen …

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können. Mit der Einführung einer rechtlichen Grundlage im Strassenverkehrsgesetz gemäss den Empfehlungen des Berichtes des Bundesrats „Automatisiertes Fahren – Folgen und verkehrspolitische…

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