ein, dass die bisherigen Anreize erhalten bleiben, um den Wohnungsbau zu fördern. Des Weiteren äussern wir Bedenken bezüglich der Anwendung von Art. 19 Abs. 1 auf indexierte Mieten. Eine…

Ergebnis anzeigen

Für die FDP ist dieses vorgeschlagene Gesetz unnötig, steht im Widerspruch zur bewährten Aussenwirtschaftspolitik und schwächt die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität des…

Ergebnis anzeigen

Präsentation und Erläuterungen erlaubten einen tiefen Einblick in die Prioritäten der Schweizer Aussenpolitik für die kommenden Jahre. Ein Fixpunkt im Kalender der FDP International ist…

Ergebnis anzeigen

ein lärmempfindlicher Raum über ein ruhiges Fenster verfügt und ein ruhiger, privat nutzbarer Aussenraum vorhanden ist. Im Weiteren hat der Ständerat die Vorlage entschlackt. Die Revision geht…

Ergebnis anzeigen

ermöglicht wird. Wichtig ist auch, dass im Gesetz festgehalten wird, dass die Massnahmen gegen Aussen- und Innenlärm «wirtschaftlich verhältnismässig» sein müssen. Dies entspricht den…

Ergebnis anzeigen

wirft Ihnen offene Verachtung des Volkswillens vor. Die Aufregung der SP ist gekünstelt. Es steht ausser Frage, dass die 13. AHV-Rente ab 2026 ausbezahlt wird. Die Gegenfinanzierung hat die…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

Transparenz und der Rechenschaftspflicht. Die FDP setzt sich weiterhin für eine schweizerische Aussenpolitik ein, welche die Achtung des Völkerrechts, den Frieden und die globale Stabilität…

Ergebnis anzeigen

Bericht zu den UCK-Ver- brechen in Kosovo dazu bei, dass in Den Haag eine international besetzte Aussenstelle der kosovari- schen Justiz eingerichtet wurde, deren Staatsan- waltschaft intensive…

Ergebnis anzeigen

dieses Instruments ist es, die Effizienz der Grenzkontrollen zu verbessern und den Schutz der Schengen-Aussengrenzen zu verstärken und so zur Ver- ringerung der illegalen Einreisen, auch in die…

Ergebnis anzeigen