Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Das neue Grenzgängerabkommen mit Italien vom 23. Dezember 2020 und das Zusatzabkommen vom 27. Juni…

Ergebnis anzeigen

Krankenkassenprämien-Moratorium; 21.063 Maximal 10% des Einkommens für die Krankenkassenprämien. Neues Jahr, neuer Prämienanstieg – auf dem Buckel von Familien und dem Mittelstand. So kann es…

Ergebnis anzeigen

verhindern (24.3951 Mo. de Quattro. Endiguer le tourisme médical des migrants illégaux). Mit diesem neuen Kurs unterstreicht die Fraktion ihre Entschlossenheit, Missbrauch im Asylsystem zu…

Ergebnis anzeigen

Die Selbstregulierung gewährt Praxisnähe, ist effizient sowie kostengünstig und erlaubt, rasch auf neue Entwicklungen zu reagieren. In diesem Sinne steht die Selbstregulierung im Einklang mit…

Ergebnis anzeigen

europäischen Konkurrenten, die bereits Unterstützung bei der Umsetzung der EU-Regeln erhalten. Statt neue Regulierungen zu schaffen, sollte die Schweiz auf interna- tional abgestimmte Lösungen…

Ergebnis anzeigen

Es braucht klare Verschärfungen nach dem FDP-Prinzip: „hart, aber fair“. In der Pflicht steht der neue Staatssekretär für Migration, Vincenzo Mascioli. Noch in seiner Probezeit, also innerhalb…

Ergebnis anzeigen

Abgabenanteile für Veranstalter lokaler Radio- und regionaler Fernsehprogramme von heute 4-6% auf neu 6-8%. Die neue Bandbreite ermöglicht, auf künftige Situationen reagieren zu können,…

Ergebnis anzeigen

lage» so auszugestalten, dass diese vereinfachten Regelungen und Verfahrensbeschleunigungen zum neuen ordentlichen Verfahren werden. Aus Sicht der FDP muss die Gesetzesrevision…

Ergebnis anzeigen

dreimal mehr Asylsuchende an einen Schengen-Staat abgeben, als sie selbst übernehmen muss16. Die neuen Massnahmen der EU im Rahmen des Migrations- und Asylpaktes17 sind zu begrüssen, da …

Ergebnis anzeigen

dreimal mehr Asylsuchende an einen Schengen-Staat abgeben, als sie selbst übernehmen muss [1] . Die neuen Massnahmen der EU im Rahmen des Migrations- und Asylpaktes [2] sind zu begrüssen, da…

Ergebnis anzeigen