Die Räte stimmen der „Ehe für alle“ zu Nach geltendem Recht steht die Ehe in der Schweiz nur heterosexuellen Paaren offen. Gleichgeschlechtliche Paare haben die Möglichkeit, ihre…

Ergebnis anzeigen

demande une concession devra notamment prouver qu'elle ne crée pas une concurrence préjudiciable à l'offre des autres entreprises de transports. Elle ne doit pas mettre en péril des offres…

Ergebnis anzeigen

Hintergrund rückt. Am besten illustriert wird dieses Dilemma in der laufenden Diskussion zum institutionellen Abkommen (InstA) zur Weiterentwicklung des bilateralen Weges, oder kurz:…

Ergebnis anzeigen

e Altersvorsorge. Eine sinkende Geburtenrate, tiefe Zinsen und eine steigende Lebenserwartung stellen die Finanzierung der ersten beiden Säulen aber vor grosse Herausforderungen. Der…

Ergebnis anzeigen

finanziert werden. Mit dieser überfälligen Re- form ermöglichen wir eine bessere Kostenkontrolle, stellen die Bedürfnisse der Patienten ins Zentrum und erhalten unser hervorragendes…

Ergebnis anzeigen

von SR Dittli zurückgezogen. Es besteht Handlungsbedarf. Der Bundesrat muss endlich eine zufriedenstellende Lösung vorlegen und nicht bei jedem Kredit dem Parlament den schwarzen Peter zu…

Ergebnis anzeigen

reinigung zurück an den Nationalrat. › Kein Poststellenmoratorium: Der Ständerat hat sich dagegen ausgesprochen, mit der Schliessung von Poststellen zu warten, bis die Revision des…

Ergebnis anzeigen

L’initiative respecte l’unité de matière : elle a un but uniforme, la stabilisation de la population. D’autre part, elle respecte le droit international impératif : elle prévoit de calculer le…

Ergebnis anzeigen

Die Staatskasse sieht sich aufgrund stetig gestiegener, langfristiger Mehrausgaben mit einem strukturellen Defizit konfrontiert. Um diesem entgegenzuwirken, hat der Bundesrat unter …

Ergebnis anzeigen

der Good Goverance. Das BSV als materielle Aufsichtsbehörde kennt zudem weder die ICT der Durchführungsstellen noch kann es in der Konsequenz sachdienliche technische Hinweise bei…

Ergebnis anzeigen