sschutz gegenüber der Versorgungssicherheit im Winter und dem Klimaschutz relativiert wird. Ziel stimmt, Umsetzung überdenken Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Pläne aus dem…

Ergebnis anzeigen

präventiv gegen Hooligans vorgehen können, nicht aber gegen terroristische Gefährder. Die Schweiz stimmt am 13. Juni über das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung des…

Ergebnis anzeigen

schizophren. Einerseits unterstützen sie die Umweltverantwortungsinitiative, die im Februar zur Abstimmung kommt. Diese Initiative will den Verbrauch in der Schweiz um 70 (sic!) Prozent senken…

Ergebnis anzeigen

Gesetzesstufe verankert werden muss. Vorliegend muss entschieden werden, ob die entsprechende Bestimmung in der ZStV zu streichen oder in eine Regelung auf Gesetzesstufe zu überführen ist. Zu…

Ergebnis anzeigen

gründe in Extremfällen wird begrüsst. Kritisch betrachtet wird hingegen die Ein- schränkung des Stimmrechts. mailto:egba@bj.admin.ch FDP.Die Liberalen | Generalsekretariat | Neuengasse…

Ergebnis anzeigen

dringend nachrüsten, und zwar massiv – ohne höhere Mehrwertsteuer. Das Volk wird einer Erhöhung nie zustimmen, solange Bundesbern nicht endlich spart.» Bürgerliche Politikerinnen und Politiker,…

Ergebnis anzeigen

Prämiendeckel fordert ( Pa. Iv. Amaudruz ). Sie setzt damit auf ein linkes Rezept [1] , das von der Stimmbevölkerung erst im Juni an der Urne abgelehnt wurde («Prämieninitiative» der SP). Wie…

Ergebnis anzeigen

› Die Initiative widerspricht dem Klimaschutzgesetz sowie dem Stromgesetz, die in den Volksabstimmungen im Juni 2023 bzw. Juni 2024 angenommen wurden. › Viele touristische Standorte…

Ergebnis anzeigen

Militärdienst leistet. Die Schlussfolgerung, dass zwei Drittel nichts für ihr Land tun, liegt nahe, stimmt aber nicht. Die Schweiz basiert auf dem Milizgedanken und diejenigen, die keinen…

Ergebnis anzeigen

informieren. Der Bundesrat hat die Annahme dieser Motion empfohlen und der Nationalrat hat ihr zugestimmt. Die vorberatende Kommission des Ständerats hat zwar noch einen zusätzlichen Bericht bei…

Ergebnis anzeigen