Eigenverantwortung jedes Einzelnen von uns zu fördern, anstatt wenig wirksame staatliche Massnahmen beizubehalten. Das Ende der anderen Massnahmen einleiten Es wäre hingegen ein Trugschluss, aus…

Ergebnis anzeigen

Engpässe in der Versorgung kostengünstig und effizient. Privatwirtschaftliche Freiräume: Der Bund ist angehalten, Bundesrecht zu vollziehen und die Kantone entsprechend ihren Kompetenzen…

Ergebnis anzeigen

Fortschritt und Technologie: Die Schweiz setzt auf neue Technologien, um die Logistik effizienter zu gestalten. Sie bekämpft fortschrittfeindliche Tendenzen. Wie wir gemeinsam weiterkommen:…

Ergebnis anzeigen

Fortschritt und Technologie: Die Schweiz setzt auf neue Technologien, um den Verkehr effizienter zu gestalten und die Infrastruktur besser zu nutzen. Sie bekämpft fortschrittsfeindliche…

Ergebnis anzeigen

ge in Bezug auf die künftige Integration der Schweiz im europäischen Strommarkt ein Risiko für anhaltende Stromlücken. Denn während die EU den Strombinnenmarkt seit Jahren weiterentwickelt, kann…

Ergebnis anzeigen

Kommissionsarbeit stark gefordert war. Zudem wollte und will ich mich auch im Bundesrat einbringen und mitgestalten. Und dann ist da ja noch Corona. Das EJPD hat mit seinem Bundesamt für Justiz…

Ergebnis anzeigen

Niemand weiss es genau. Fakt ist, dass dieses starre Gesetz mit dem medialen Wandel niemals Schritt halten kann. Es droht ein Stillstand. Fakt ist aber auch, dass in der Schweiz eine einmal…

Ergebnis anzeigen

Initiative gegen internationale Handelsabkommen verstösst, die die Schweiz unterzeichnet hat und einhalten muss. Weniger Tierversuche als Ziel Der Schutz von Tieren und ihr Wohlergehen ist ein…

Ergebnis anzeigen

Massnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen getroffen. Diese sind im neuen Tabakproduktegesetz enthalten, welches unabhängig von der Initiative in Kraft tritt. Es sieht ein Verkaufsverbot…

Ergebnis anzeigen

ung oder mehr Föderalismus braucht. Wir müssen nun darauf achten, dass wir zusammenhalten und uns von der Krise nicht spalten lassen. Deshalb werde ich im Präsidialjahr vor allem in der Schweiz…

Ergebnis anzeigen