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Medienmitteilungen 175 Dateien 148 Blog 92 Seiten 55 Konsultationen 6
Medienmitteilungen 02/02/2022

Die Rückkehr zur Normalität einleiten

Eigenverantwortung jedes Einzelnen von uns zu fördern, anstatt wenig wirksame staatliche Massnahmen beizubehalten. Das Ende der anderen Massnahmen einleiten Es wäre hingegen ein Trugschluss, aus…

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Telekommunikation

Engpässe in der Versorgung kostengünstig und effizient. Privatwirtschaftliche Freiräume: Der Bund ist angehalten, Bundesrecht zu vollziehen und die Kantone entsprechend ihren Kompetenzen…

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Logistik

Fortschritt und Technologie: Die Schweiz setzt auf neue Technologien, um die Logistik effizienter zu gestalten. Sie bekämpft fortschrittfeindliche Tendenzen. Wie wir gemeinsam weiterkommen:…

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Personenverkehr

Fortschritt und Technologie: Die Schweiz setzt auf neue Technologien, um den Verkehr effizienter zu gestalten und die Infrastruktur besser zu nutzen. Sie bekämpft fortschrittsfeindliche…

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Stromversorgungssicherheit

ge in Bezug auf die künftige Integration der Schweiz im europäischen Strommarkt ein Risiko für anhaltende Stromlücken. Denn während die EU den Strombinnenmarkt seit Jahren weiterentwickelt, kann…

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Blog 25/01/2022

«Bilateraler Weg wurde vom Volk zuletzt zwei Mal bestätigt»

Kommissionsarbeit stark gefordert war. Zudem wollte und will ich mich auch im Bundesrat einbringen und mitgestalten. Und dann ist da ja noch Corona. Das EJPD hat mit seinem Bundesamt für Justiz…

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Blog 25/01/2022

Gegen Subventionen mit der Giesskanne

Niemand weiss es genau. Fakt ist, dass dieses starre Gesetz mit dem medialen Wandel niemals Schritt halten kann. Es droht ein Stillstand. Fakt ist aber auch, dass in der Schweiz eine einmal…

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Blog 25/01/2022

Extremes Begehren bedroht die Forschung

Initiative gegen internationale Handelsabkommen verstösst, die die Schweiz unterzeichnet hat und einhalten muss. Weniger Tierversuche als Ziel Der Schutz von Tieren und ihr Wohlergehen ist ein…

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Blog 25/01/2022

Es droht ein faktisches Werbeverbot

Massnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen getroffen. Diese sind im neuen Tabakproduktegesetz enthalten, welches unabhängig von der Initiative in Kraft tritt. Es sieht ein Verkaufsverbot…

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Blog 19/01/2022

«Vielfalt ist ein Vorteil kein Hindernis»

ung oder mehr Föderalismus braucht. Wir müssen nun darauf achten, dass wir zusammenhalten und uns von der Krise nicht spalten lassen. Deshalb werde ich im Präsidialjahr vor allem in der Schweiz…

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