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Dateien 143 Medienmitteilungen 138 Blog 84 Seiten 57 Konsultationen 3
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Dateien 143 Medienmitteilungen 138 Blog 84 Seiten 57 Konsultationen 3
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Freisinn_Nr.4_2023.pdf

den Ständerat besteht im Hinblick auf die zweiten Wahlgänge noch die Aussicht, die Sitzzahl zu halten. In der kommenden Legislatur stehen richtungsweisende Entscheide an, sei es bei der…

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20231117_VL_AEnderung_Tarife_d.pdf

auf die Qualität der Leistungen und auf die Kosten auswirken. Umso mehr bedauert die FDP die anhaltenden Blockaden bei den Verhandlungen. Die FDP sieht die Tarifpartner in der Verantwortung,…

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202311117_VL_Pa._Iv_20.406_d.pdf

entrichten, analog zu den anderen Arbeitnehmenden Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ALE) erhalten. Gemäss geltendem Recht haben diese Personen im Fall einer Arbeitslosigkeit keinen …

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20231117_VL_Peflegeiniatiative_Verordnungsstufe_d.pdf

Ausbildungsförderverordnung plädiert die FDP allerdings für eine offenere Formulierung. Das Bundesgesetz hält in Art. 7 Abs. 2 fest, dass die Kantone die Voraussetzungen, den Umfang der…

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Blog 28/11/2023

Herzlich willkommen!

Eigenverantwortung und Kompetenz. Politisch stelle ich aktuell meinen Stab zusammen: Planung, Logistik, Inhalte, Kommunikation. Leider werde ich einige meiner aktuellen Mandate abgeben müssen.…

a:1:{i:0;s:5:"Marco";}a:1:{i:0;s:7:"Wölfli";}

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Blog 30/11/2023

Neuwahlen, neue Sitze und die Nacht der langen Messer

der Sprache des Nationalratspräsidenten, der das Ergebnis verkündet. Spricht er von «Stimmen haben erhalten», geht es in einen weiteren Wahlgang. CO2-Gesetz und Budgetberatung In der Session…

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20231204_VL_TJPG_Geldwaescherei.pdf

hohem Stress ausgesetzt sind, erscheint es uns übertrieben und unverhältnismässig, fährlässiges Verhalten mit einer derart hohen Bussgeldhöhe zu ahnden. mailto:vernehmlassungen@sif.admin.ch …

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20231205_VL_UVG_Mo._11.3811_Darbellay.pdf

dem Moment ihrer Erwerbstätigkeit in die Unfallversicherung eingezahlt haben, keine Leistungen erhalten und auf Sozialhilfe angewiesen sind. Die Gleichbehandlung ist aus Sicht der FDP…

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Blog 20/12/2023

Anzupackende Baustellen im Asylchaos

Schweiz muss mittlerweile als Deckmantel für Untätigkeit, Inkompetenz und ideologische Weltanschauung herhalten. Die Illusionen in diesem Bereich sind verflogen. Die europaweite Zunahme des…

a:1:{i:0;s:6:"Damian";}a:1:{i:0;s:7:"Müller";}

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20231222_FAC_Sessionsbericht_WS_2023_d.pdf

aufgehoben wurde. Ein weiterer umstrittener Punkt betraf die bereits im Finanzplan 2025-2027 enthaltenen Ar- meeausgaben. An der Frage, ob das Ziel von 1% des BIP gemäss Parlamentsbeschluss…

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