Der Generalsekretär Thierry Burkart Jon Fanzun Ständerat 1 Motion Sauter 20.3770 «Einführung eines E-Rezepts» 2 Motion Müller Damian 20.3209 «Elektronische Rezepte für Heilmittel.…

Ergebnis anzeigen

Vernehmlassungsvorlage steht im Zeichen der Umsetzung der Motion 22.4253 «Entkopplung des bäuerlichen Bodenrechts von der AP22+». Mit der genannten Motion erhielt der Bundesrat den Auftrag,…

Ergebnis anzeigen

schliesslich der Motion von Sylvia Flückiger (SVP) mit 147 zu 23 Stimmen bei 18 Enthaltungen klar zugestimmt. Die FDP hat diesen Vorstoss unterstützt und auch bereits in der Kommission die M…

Ergebnis anzeigen

einer Motion der Ständeratskommission abwarten. Diese fordert den Verzicht auf eine Revision des Steuerstrafrechts. Damit soll das Anliegen der Initianten teilweise erfüllt werden. Zur Motio…

Ergebnis anzeigen

Minderheit gut (20.3133). Gleiches hatte der Ständerat mit der identischen Motion getan (20.3159). Die im April eingereichte Motion nimmt vorweg, was der Bundesrat später - Ende April -…

Ergebnis anzeigen

dieser kurzen Sondersession der wohl weitreichendste Entscheid gefällt. Denn mit der Annahme der Motion der sicherheitspolitischen Kommission zugunsten der Aufstockung des Armeebudgets wurde…

Ergebnis anzeigen

Drittstaat (Motion 23.3176 ) Eingereichtungsdatum: 15.03.2023 Stand der Beratungen: Zugewiesen an die behandelnde Kommission Irreguläre Sekundärmigration stoppen und Ursachen bekämpfen (Motion…

Ergebnis anzeigen

Wirksam und schnell, aber zeitlich begrenzt FDP, Mitte und SVP haben sich daher zusammengetan und Motionen mit ähnlichen Stossrichtungen eingereicht. Diese fordern vom Bundesrat befristete…

Ergebnis anzeigen

ologien wie 5G weniger Strahlung benötigen und Energie verbrauchen, um Daten zu übertragen.» FDP-Motion auf der Zielgerade Dass der Ausbau des 5G-Netzes trotzdem nicht rascher vonstatten geht,…

Ergebnis anzeigen

Covid-Pandemie › Angenommene Vorstösse: › Motion 21.4374 Nationalrat Andri Silberschmidt: Einführung einer digitalen Patientenadministration › Motion 21.4373 Nationalrat Andri…

Ergebnis anzeigen