aufbewahrt werden. So wird verhindert, dass Nutzerprofile erstellt werden können. Solche sind auch verboten. Die Daten müssen zudem in der Schweiz bleiben, deshalb steht übrigens auch der…

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öffentlich zugänglich sind oder an denen grundsätzlich von jedermann beanspruchbare Dienstleistungen angeboten werden; das Verbot gilt nicht für Sakralstätten. 2 Niemand darf eine Person…

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Online-Medienförderung wären bestehende Medienunternehmen, die zusätzlich zu ihren traditionellen Angeboten digitale Angebote entwickelt haben (insbesondere Zeitungsverlage mit einer…

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von Massnahmen gegen den radikalen Islam. Auch wenn der Zwang, eine Burka zu tragen, heute bereits verboten ist und der Gegenvorschlag effektiver gegen die Verhüllung des Gesichts gewirkt hätte,…

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Sonst wird auch dieser Reformversuch wieder scheitern – und das will ich verhindern. Quelle: Seetaler Bote, 11.03.2021, Ernesto Piazza Jetzt unterschreiben: Eidgenössischen Volksinitiative «Für…

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wurden beispielsweise Restaurants «Take away»-Verkäufe erlaubt, während die Öffnung der Terrassen verboten war, konsumierten viele Menschen ihre Menüs in Parkanlagen oder auf der Strasse, ohne…

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CO2-Gesetz, das am 13. Juni zur Abstimmung kommt. «Für mich ist zentral, dass mit Anreizen statt Verboten operiert wird. Dadurch gedeihen Innovation und Technologie am besten», betont Hänzi. Ein…

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es gibt ständige, strenge Kontrollen. Wird also zum Beispiel im EU-Raum ein Pflanzenschutzmittel verboten, weil es als gesundheitlich gefährlich eingeschätzt wurde, hat das direkte Konsequenzen…

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der Volksabstimmung riskieren wir, in einigen Jahren ein CO2-Gesetz serviert zu bekommen, das auf Verboten, Bevormundung und Bestrafung beruht. Wir dürfen den Klimaschutz nicht den linken…

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Handlungen bewusstwerden. Darum hat sich die FDP stark dafür eingesetzt, dass das CO2-Gesetz nicht auf Verboten beruht. Dieses Ziel wurde erreicht. Denn auch mit dem neuen Gesetz bestehen…

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