durch welchen die Spenderate massgeblich gesteigert werden sollte, hat zu wenig gebracht. Dass Handlungsbedarf besteht, ist somit unbestritten. Das Parlament hat vor diesem Hintergrund das…

Ergebnis anzeigen

fahren ganz einfach fort wie begonnen – vorausschauend denken, mit klarer Kante reden und glaubwürdig handeln. Es gilt, den Menschen in diesem Land aufzuzeigen, für welche Werte die FDP steht:…

Ergebnis anzeigen

wir nicht steuern. Wie viele noch kommen, hängt also vom Kriegsverlauf ab. Herr Putin hat es in der Hand. Falls der Krieg andauert, dürften viele Ukrainerinnen und Ukrainer längerfristig im Land…

Ergebnis anzeigen

Marktzugangsabkommen, zu schnüren. Durch die Vergrösserung der Verhandlungsmasse erhalten beide Seiten mehr Handlungsspielraum. Die Verhandlungen der einzelnen Dossiers sollen durch eine…

Ergebnis anzeigen

ausgebildetem Personal, um bei einem starken Anstieg von Covid-Patientinnen und Patienten rasch handeln zu können. Erst nach über einem Jahr besserte die Lage diesbezüglich. Trotzdem wird es…

Ergebnis anzeigen

hat sich mit der Funktionsweise des Parlaments in Krisensituationen befasst, damit der Handlungsspielraum vorhanden ist, wenn der Bundesrat Notrecht anwendet. Dies ist demokratiepolitisch…

Ergebnis anzeigen

Cassis sowie Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Mit der Übernahme der Sanktionen unserer wichtigsten Handelspartner hat der Bundesrat nach Ansicht der FDP richtig entschieden. Diese Massnahmen…

Ergebnis anzeigen

Reziprozität im Handel mit China ausgesprochen. Dem Handel wurde hiermit einen Bärendienst erwiesen. Falls unser Handelspartner seine Schranken nicht abbaut, wird die Schweiz selbst Handelss…

Ergebnis anzeigen

Ankündigung einer Initiative kann und soll keine aufschiebende Wirkung erzielen, andernfalls hätten eine Handvoll Initiantinnen und Initianten mehr Einfluss auf ein Beschaffungsgeschäft als die…

Ergebnis anzeigen

können die betroffenen Flüchtlinge in der Schweiz bleiben, solange der Schutzbedarf besteht. Es handelt sich also um eine befristete humanitäre Aufnahme, die Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine…

Ergebnis anzeigen